Landesverfassungsgerichte als funktionale Unionsgerichte?
Zusammenfassung
Das Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht sowie das Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs zum Bundesverfassungsgericht sind Gegenstand zahlreicher wissenschaftlicher Beiträge und gerichtlicher Entscheidungen. Bisher kaum Beachtung fanden hingegen die spezifische Bedeutung des Landesverfassungsrechts im Mehrebenensystem sowie die Rolle der Landesverfassungsgerichte im europäischen Rechtsschutzsystem.
Die Arbeit erfasst erstmals in einer systematischen Bestandsaufnahme die bisherige Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte zur Frage, ob und wie diese das Unionsrecht durchsetzen. Anschließend werden in mehreren Schritten die normativen Vorgaben der verschiedenen Regelungsebenen unter Berücksichtigung ihrer Wechselbeziehungen erarbeitet und die Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte anhand der Ergebnisse kritisch gewürdigt.