Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht die fehlerhafte Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in der Aktiengesellschaft unter besonderer Berücksichtigung der Leitentscheidung BGHZ 196, 195. Auf Grundlage der Rechtsprechung werden die Auswirkungen der fehlerhaften Bestellung auf die Kompetenzen des Aufsichtsrats analysiert. Es bestehen vielfältige Risiken, die zu erheblicher Rechtsunsicherheit für die betroffenen Gesellschaften führen. Die Untersuchung der in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Lösungsansätze zeigt, dass diese nicht geeignet sind, einen Interessenausgleich zwischen den beteiligten Akteuren zu gewährleisten. Der Autor entwickelt anschließend ein gerichtliches Zwischenverfahren als Lösungsansatz de lege ferenda, das von einer ex nunc-Wirkung der Beschlussmängelklagen gegen Bestellungsbeschlüsse von Aufsichtsratsmitgliedern ausgeht und dem zuständigen Gericht verschiedene Handlungsmöglichkeiten an die Hand gibt, um im Einzelfall eine interessengerechte Lösung herbeizuführen.
Die Arbeit wurde mit dem Klemens Pleyer-Preis ausgezeichnet.
- 23–29 Einleitung 23–29
- 345–366 Literaturverzeichnis 345–366
- 367–370 Sachregister 367–370
12 Treffer gefunden
- „... einer erfolgreichen Anfechtungsklage die rückwirkende Nichtigkeit und im Fall der Nichtigkeitsklage die ...” „... ex tunc-Nichtigkeit der Bestellung jedenfalls für 1. 715 Siehe dazu Kiefner/Seibel, Der Konzern 2013 ...” „... ff. Großkomm AktG/Hopt/Roth, § 101, Rn. 217 gehen jedenfalls hinsichtlich der nichtigen Bestellung ...”
- „... Ersatzbestellung im Zweifel nichtig sind. In Folge der gerichtlichen Bestellung ist der Aufsichtsrat ordnungsgemäß ...” „... , wäre die Beschlussmängelklage zum Großteil ihrer Wirkung beraubt, da die ex tunc-Nichtigkeit der ...” „... Gesichtspunkten geeignet ist, Mitglied des Aufsichtsrats zu sein, die Wahl jedoch aufgrund von Formmängeln nichtig ...”
- „... den Folgen einer nichtigen Bestellung geeignet, erhebliche Nichtigkeitsfolgen für die Gesellschaft zu ...” „... Nichtigkeitsklage. Anders als im Fall der Anfechtungsklage tritt die Nichtigkeit der Bestellung aber bereits kraft ...” „... insbesondere den Vorstand vor eintretenden Nichtigkeitsfolgen schützen.350 Liegt ein nichtiger ...”
- „... . § 251 AktG angegriffen werden kann. Nichtigkeitsgründe Die Nichtigkeit des Wahlbeschlusses für ein ...” „... Nichtigkeit des Wahlbeschlusses Leidet der Wahlbeschluss unter einem Nichtigkeitsgrund, ist der Wahlbeschluss ...” „... nichtig und als nicht existent zu behandeln. Mit einer Nichtigkeitsklage wird die Nichtigkeit des ...”
- „... Konzeption der Nichtigkeitsfolgen der Beschlussmängelklagen. Aufgrund der ex tunc-Nichtigkeit des ...” „... Zuge auch die Nichtigkeit von Beschlüssen des fehlerhaften Aufsichtsrats, beispielsweise zur ...” „... unabhängig von der tatsächlichen Abstimmung eintretende Beeinflussung den Beschluss des Aufsichtsrats nichtig ...”
- „... angefochten wurde oder dessen Wahlbeschluss für nichtig erklärt wurde. Die Bestellung eines nichtig bestellten ...” „... Aufsichtsratsmitglieds ist als von Anfang an nichtig anzusehen. Die Bestellung eines Aufsichtsratsmitglieds, dessen ...” „... Wahlbeschluss erfolgreich angefochten wurde, wird rückwirkend für nichtig erklärt. Fehlerhaft bestellte ...”
- „... Nichtigkeitsfolgen aufgedeckten erheblichen Auswirkungen, welche die ex tunc-Nichtigkeit für die Gesellschaft, den ...” „... weitreichenden Risiken einer Nichtigkeit ex tunc im Fall einer erfolgreichen Nichtigkeitsklage rechtfertigen ...” „... auftretenden Nichtigkeitsfolgen für die Gesellschaft durch die ex tunc-Nichtigkeit unkalkulierbar sind und zu ...”
- „... 195 – Erhebungszeitpunkt 82 – ex tunc-Wirkung 24 – Klagearten 36 – Missbrauch 24, 85 – Nichtigkeit des ...” „... – Korporationsrechtliches Rechtsverhältnis 34 – Nichtigkeit des Wahlbeschlusses 23 Beteiligungsrechte mitbestimmter ...” „... – Stimmabgabe bei angefochtener Bestellung 44 – Stimmabgabe bei nichtiger Bestellung 42 – Strafrechtliche ...”
- „... Aktiengesellschaft, 2. Aufl., Stuttgart 2014. Beitzke, Günther, Nichtigkeit, Auflösung und Umgestaltung von ...” „... nichtige Aufsichtsratswahl – Überlegungen zur rechtspolitischen Korrektur, ZIP 2014, S. 1253-1258. Ehricke ...” „... . Aufl. Frankfurt am Main 2008. Habersack, Mathias, Die Auswirkungen der Nichtigkeit des Beschlusses über ...”
- „... Rechtsprechung und Literatur die Nichtigkeit des Wahlbeschlusses und somit auch der Bestellung des ...” „... weitreichenden Folgen einer Nichtigkeit des Wahlbeschlusses und der daraus folgenden Unsicherheit über die ...” „... Interessen der Beteiligten berücksichtigt, indem zwischen Nichtigkeits- und Anfechtungsgründen differenziert ...”
- „... Beschlussmängelklagen gem. §§ 250 ff., 241 ff. AktG 2. 41 Nichtigkeit des Wahlbeschlussesa. 41 Anfechtung des ...” „... nichtigen Aufsichtsratsbeschlusses auf die Vertretungsmacht aa. 108 Anwendung von Rechtsscheingrundsätzen ...” „... allgemeiner Grundsätze und Maßnahmen Kapitel 4: 195 Einzelfallbezogene Beschränkung der NichtigkeitsfolgenI ...”
- „... Aufsichtsratsmitglieds nichtig ist, oder wird der Wahlbeschluss durch rechtskräftiges Urteil für nichtig erklärt, so ist ...” „... der Wahlbeschluss ab dem Zeitpunkt der Rechtskraft des Urteils als nichtig anzusehen. Neu ...” „... Aufsichtsratsmitglieds nichtig ist oder wird der Wahlbeschluss eines Aufsichtsratsmitglieds angefochten, so kann das ...”