Öffentliche Beschaffung durch Planungswettbewerbe

Zusammenfassung

Planungswettbewerbe sind ein weithin gelobtes Instrument bei der Beschaffung geistig-schöpferischer Dienstleistungen. Dessen ungeachtet hat die Vergaberechtswissenschaft dieses Verfahren bisher vernachlässigt. Hier setzt die Arbeit an und liefert eine umfassende Analyse. Die verfahrensrechtlichen Anforderungen des Kartellvergaberechts an Planungswettbewerbe werden im Einzelnen erläutert und bewertet. Hierbei werden auch die Neuerungen der Vergaberechtsreform 2016 kritisch gewürdigt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Wechselwirkungen zwischen Planungswettbewerb und Vergabeverfahren: Warum kann der Gewinner eines Planungswettbewerbs nicht ohne zusätzliches Vergabeverfahren mit der Realisierung seines Entwurfs beauftragt werden? Muss das Wettbewerbsergebnis im nachfolgenden Vergabeverfahren Berücksichtigung finden? Welche Wirkung hat das Auftragsversprechen? Intensiv bearbeitet wird auch das Thema Rechtsschutz, insbesondere die Frage der Nachprüfbarkeit der Preisgerichtsentscheidung.