Intraeuropäisches Investitionsrecht
Die Zulässigkeit von Schiedsverfahren und deren Harmonisierung mit dem Unionsrecht
Zusammenfassung
Das Buch behandelt die Wirksamkeit von Intra-EU Schiedsverfahren auf Grundlage von bilateralen Investitionsschutzabkommen zwischen Mitgliedstaaten der EU (Intra-EU BITs) sowie auf Grundlage des Energiechartavertrags (ECT). Da diese Frage grundsätzlich im Rahmen von intraeuropäischen Investitionsschiedsverfahren erörtert wird, wird sie auch aus der Perspektive eines Schiedsgerichts behandelt. Dabei werden alle prozessualen Fragen wie die Anwendbarkeit des Unionsrechts im Schiedsverfahren sowie die völkerrechtliche Auslegungsmethodik erklärt. Die Wirksamkeitsprüfung teilt sich auf eine unionsrechtliche sowie völkerrechtliche Analyse der Rechtslage auf. Ferner wird dargelegt, wie Schiedsgerichte materiell-rechtliche Kollisionen zwischen dem Unionsrecht und den Investorenrechten aus Investitionsschutzabkommen unter Beachtung völkerrechtlicher Prinzipien lösen sollten. Nur so kann die Effektivität der kollidierenden Bestimmungen beider Rechtsordnungen möglichst aufrechterhalten werden.