EU-Mitgliedschaft und Abspaltung

Zusammenfassung

Der Verfasser untersucht die – im Verhältnis zu Aktualität und Praxisrelevanz – wenig erforschte Auswirkung einer Abspaltung einer Region von einem EU-Mitgliedstaat auf die EU-Mitgliedschaft des Rest- und Neustaats. Hierbei gelangt er für die einverständliche Separation zu dem in dieser Breite und Tiefe neuen Ansatz eines unionsrechtlichen Anspruchs der Region gegen die EU und deren Mitgliedstaaten, bereits vor Unabhängigkeit Beitrittsverhandlungen mit der Region im Hinblick auf deren Unabhängigkeit aufzunehmen, um Schutzlücken in Bezug auf Region und Unionsbürger zu vermeiden. Eine Übertragung dieses Ergebnisses auf die unilaterale Sezession wird indes abgelehnt. Abgerundet wird die Arbeit durch die Betrachtung einer Blockademöglichkeit des Rest- oder eines anderen EU-Mitgliedstaats sowie interessanter Folgefragen, etwa Währungsunion, Schengen oder entsprechender Opt-outs. In anschaulicher Weise wird immer wieder auf die Beispiele UK/Schottland und Spanien/Katalonien Bezug genommen.