Biologische Katastrophen

Anna-Maria Grüner

doi:10.5771/9783845282442

Biologische Katastrophen

Eine Herausforderung an den Rechtsstaat

Series: Schriften zum Katastrophenrecht

Volume 11 1. Edition 2017

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doi.org/10.5771/9783845282442
ISBN print: 978-3-8487-3959-2
ISBN online: 978-3-8452-8244-2
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Zusammenfassung

Der Band beschäftigt sich mit dem biologischen Katastrophenfall. Diskutiert wird das Spannungsfeld zwischen rechtsstaatlicher Verfasstheit und effektiver Katastrophenbewältigung und damit letztlich die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit. Die Autorin geht der Frage nach, „wer“ im Ausnahme- und Katastrophenfall handeln und mit Hilfe welchen Instrumentariums insbesondere einer Pandemie begegnet werden darf. Rechtliche Probleme zeigen sich dabei sowohl in kompetenzrechtlicher Hinsicht als auch im Bereich grundrechtlicher Freiheits- und Gleichheitsrechte.

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1–18 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–18
19–28 A. Einführung: Das Spannungsfeld von Rechtsstaatsprinzip und Katastrophenbewältigung 19–28
29–67 B. Grenzen des Rechtsstaats in Ausnahmesituationen 29–67
68–104 C. Das Bedeutungswachstum des Katastrophenschutzrechts 68–104
105–155 D. Die „Neue Strategie“ als politischer Paradigmenwechsel 105–155
- I. Die „Neue Strategie“ und deren Umsetzung
- II. Das Bevölkerungsschutzgesetz als Verfassungsproblem
  - 1. Verfassungsrechtliche Bedenken – Keine breitere Ausrichtung und Absicherung des Grundsatzes der Katastrophenhilfe in der Verfassung
  - 2. Legitimierbarkeit der Handlungen des Bundes im Katastrophenschutz
156–209 E. Rechtliche Instrumente der Gefahrenbekämpfung im Fall einer Pandemie 156–209
210–286 F. Der Impfzwang auf verfassungsrechtlichem Prüfstand 210–286
287–287 G. Gesamtergebnis 287–287
288–292 H. Abschließende Thesen 288–292
293–310 Literaturverzeichnis 293–310

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