Die Entscheidung von Maschinen über Menschenleben

Zusammenfassung

Autonome Rettungssysteme, wie Rettungsroboter und Unfallverhütungsprogramme in autonomen Fahrzeugen, stellen das Recht auf Leben vor neue Herausforderungen. Diese Systeme und deren Einsatz müssen grundgesetzkonform gestaltet werden. Der Verfasser fokussiert Dilemma-Situationen in konkreter Lebensgefahr und identifiziert dazu, ausgehend von der grundrechtlichen Schutzpflichtendogmatik, eine gleichheitsrechtliche Schutzlücke des Rechts auf Leben. Dieser Befund motiviert, erstmals einen grundrechtlichen Maßstab als besonderes Gleichheitsrecht auf Leben zu entwickeln – ein Maßstab, der es erlaubt, sowohl für den menschlichen Retter als auch für autonome Rettungssysteme zu tragfähigen und praxistauglichen Lösungen zu kommen. Zudem werden die Praxis der Notfall- und Katastrophenrettung, die Schutzpflicht des Staates, der Vorbehalt des Gesetzes sowie die europäischen Grund- und Menschenrechte in den Blick genommen.