Sondervorteil und Artzuschlag im Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der grundsätzlichen Frage des beitragsrelevanten Sondervorteils und seiner Bemessung im Recht der Erschließungs- und Ausbaubeiträge. Werden derartige grundstücksbezogene Beiträge von den Anliegern erhoben, so setzt dies die Gewährung eines konkreten Sondervorteils gegenüber dem Beitragspflichtigen voraus.

Auch ist die Höhe des Beitrags anhand des Vorteils zu bemessen. Doch worin liegt dieser Sondervorteil, den es zu bemessen gilt? Uneinigkeit und Unklarheit bestehen darüber, ob dieser in der Vermittlung der baulichen Nutzbarkeit, in der bloßen Inanspruchnahmemöglickeit der Verkehrsanlage oder aber in der Gebrauchswertsteigerung des Grundstücks zu sehen ist.

Praktische Relevanz hat diese Ausgangsfrage nicht nur bei der Bestimmung der beitragspflichtigen Grundstücke. Auch bei der vorteilsgerechten Bemessung des Beitrags kommt es entscheidend darauf an, worin der beitragsrelevante Vorteil liegt, den es zu bewerten gilt, was u.a. am Beispiel des Artzuschlags eingehend dargelegt wird.

Neben der wissenschaftlichen Aufarbeitung dieser Thematik bietet das vorliegende Werk weit über den Artzuschlag hinausgehend eine grundlegende Untersuchung der Systematik des Beitragsrechts. Hierzu werden beitragsrechtliche Standards wie etwa die Beitragspflicht von Sondergrundstücken (z.B. Campingplätze, Freibäder), die sog. „Hinwegdenkenstheorie“ bei mehrfach erschlossenen Grundstücken sowie der Artzuschlag kritisch hinterfragt. Dabei werden nicht nur auftretende Widersprüchlichkeiten und Schwachstellen aufgedeckt, sondern auch praktische Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Der Autor vermittelt die Grundprinzipien des Beitragsrechts und hilft so – auch dem Praktiker –, wenn es darum geht, Beitragsmaßstäbe anzuwenden und die Beitragspflicht eines Grundstücks zu bemessen.

Das Buch richtet sich an all diejenigen, die sich mit der Thematik des Erschließung- und Ausbaubeitragsrecht eingehend befassen und sich für die grundlegende Systematik des Beitragsrechts interessieren und diese näher hinterfragen möchten, sei es als Mitarbeiter in der Kommunalverwaltung, Richter oder Rechtsanwalt.