D'Hondt, Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë bei Kommunalwahlen in Deutschland

Zusammenfassung

Der verfassungsrechtliche Maßstab der Erfolgswertgleichheit bei Verhältniswahlen – in Deutschland von der Rechtsprechung entwickelt und für Parlaments- wie für Kommunalwahlen gültig – ist zentrales Thema dieses Buches und wird unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Schrifttum genauer untersucht. Dabei berücksichtigt die Studie auch ausländische Regelungen und fremdsprachige Literatur.

Erstmals wird das Gebot der Erfolgswertgleichheit ausschließlich für Kommunalwahlen konkretisiert. Dabei stellt sich heraus, dass die Verfahren Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë bei der Sitzzuteilung in kommunalen Vertretungen – in vielen Bundesländern gesetzlich vorgeschrieben – verfassungswidrig sind. Dieses Ergebnis und die Darstellung wenig bekannter Auffälligkeiten dieser Verfahren bei der Neu- und Umbildung von Ausschüssen sind von Interesse für die Rechtswissenschaft und die Praxis, also vor allem für die Verwaltungen von Kommunen und Parlamenten, für die mit Wahlrecht befassten Gerichte sowie für Fraktionen und Parteien. Eine Synopse mit Fundstellennachweis der einschlägigen landesrechtlichen Regelungen unterstreicht die Orientierung der Studie an der kommunalpolitischen Praxis.

Der Verfasser selbst war viele Jahre lang kommunaler Hauptverwaltungsbeamter. Er beschreibt die Verfahren zur Sitzzuteilung auch für Nicht-Mathematiker verständlich anhand praktischer Kommunalwahlergebnisse und konstruierter Modelle und stellt ihre Wirkungsweise aus dem Blickwinkel seiner praktischen Erfahrungen dar. Die in mehrfacher Hinsicht bahnbrechende Rechtsentwicklung im niedersächsischen Kommunalwahlrecht dient dabei als Paradigma.