Die Bezirksvertretung in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Die Neuordnung von Stadtbezirken beschäftigt in den kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens häufiger die Kommunalpolitik. Die insbesondere bei einer Reduzierung der Stadtbezirke zu beachtenden rechtlichen Grenzen zeigt diese Arbeit auf. Darüber hinaus gibt sie einen Überblick über die bezirklichen Kompetenzen.

Die Neuordnung der Bezirkseinteilung ist im nordrhein-westfälischen Kommunalrecht nicht ausdrücklich normiert. Dass Stadtbezirke dennoch aufgelöst und neu geschaffen werden können, legt diese Arbeit ebenso dar wie Art und Umfang der dabei zu beachtenden gesetzlichen Vorgaben. Im Ergebnis werden die gesetzlichen Beschränkungen als marginal bewertet. Grundlage für diese Ausführungen bildet eine Analyse der Entscheidungs- und Beteiligungsrechte, die den Bezirksvertretungen kraft Gesetz zustehen. Neben dem Kompetenzumfang beleuchtet die Arbeit auch die Folgen einer fehlerhaften bezirklichen Beteiligung und die Bedeutung der Bezirksverfassung für die innerstädtische Machtbalance.

Mit dieser Arbeit liegt nach der grundlegenden Änderung des Kommunalverfassungssystems („eingleisige Kommunalverfassung“) in Nordrhein-Westfalen wieder eine monographische Aufarbeitung wesentlicher Bestimmungen der Bezirksverfassung in Nordrhein-Westfalen vor. Dies macht die Arbeit für Kommunalrechtler, Mandatsträger und kommunale Verwaltungsbeamte interessant.