Das Referendum in den Föderationssubjekten und Gemeinden des heutigen Russlands

Zusammenfassung

In Russland werden im Vergleich zu anderen europäischen Staaten vor allem auf der Gemeindeebene häufig Volksabstimmungen durchgeführt – seit 1993 waren es über 1300. In dieser Arbeit werden erstmals die normative Ausgestaltung und praktische Anwendung des Referendums in den Föderationssubjekten Russlands (Referendum auf regionaler Ebene, auf der Ebene eines einzelnen Föderationssubjektes und auf der Gemeindeebene) anhand von russischen Originalquellen untersucht. Dadurch soll die Sichtweise in der russischen Literatur dem nichtrussischen Leser zugänglich gemacht werden. Das Referendum auf Bundesebene wird mangels praktischer Anwendung nur am Rande behandelt. Ziel ist es, Aussagen zur vergangenen und Prognosen zur zukünftigen Entwicklung machen zu können, diese miteinander zu vergleichen und Änderungen der Rechtsgrundlagen im Interesse der Verbesserung der Anwendbarkeit des Referendums in Russland vorzuschlagen.