Treuwidriges Verhalten bei Formverstößen

Zusammenfassung

Es ist seit über 100 Jahren in der Rechtsprechung und Rechtsliteratur umstritten, wie die Fälle des treuwidrigen Verhaltens bei Formverstößen zu lösen sind. Die Rechtsprechung entscheidet stark einzelfallbezogen und teilweise widersprüchlich, und in der Rechtsliteratur hat sich noch kein Lösungsansatz durchgesetzt.

Die Arbeit behandelt die Schwierigkeiten bei der Lösung dieser Fälle und beschreibt die Entwicklung und den heutigen Stand der Rechtsprechung und Literaturansichten im Anwendungsbereich von § 125 BGB und § 550 BGB. Basierend darauf entwickelt die Arbeit eine Lösung der Problematik über das allgemeine Schadensersatzrecht und zeigt die Grenzen der Anwendung des Rechtsinstituts „Rechtsmissbrauch” auf. Dabei werden unter anderem die möglichen Pflichtverletzungen und ersatzfähigen Schadensersatzpositionen im Zusammenhang mit Formverstößen dargestellt. Im Anwendungsbereich von § 550 BGB wird auf die Möglichkeit der Verwendung sogenannter Schriftformheilungsklauseln eingegangen.