Unlauterer Wettbewerb durch Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln

Zusammenfassung

Inwieweit kann und sollte die Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln durch einen Unternehmer auch mit den Mitteln des UWG sanktioniert werden? Diese Frage ist von erheblicher praktischer Bedeutung, da im UWG – anders als im UKlaG – nicht nur Verbraucherschutzverbände, sondern auch Mitbewerber anspruchsberechtigt sind.

Der Autor untersucht daher unter Berücksichtigung der einschlägigen europäischen Richtlinien die maßgeblichen Tatbestände des UWG 2015 sowie die möglichen Rechtsfolgen der Verwendung unwirksamer Klauseln. Er geht aber auch den Fragen nach, ob ein solches Vorgehen rechtspolitisch sowie ökonomisch überhaupt wünschenswert ist und wie missbräuchlichen Abmahnungen vorgebeugt werden kann. Ein besonderes Augenmerk der Untersuchung liegt auf der Verwendung unwirksamer Vertragsklauseln im Internet.