Der positive und der negative Verfassungsvorbehalt
Überlegungen zu einer Regelungstheorie im Grenzbereich von Verfassungsrechtsdogmatik und Verfassungstheorie
Zusammenfassung
Was gelangt wann und warum in Verfassungstexte, was gelangt wann und warum nicht hinein? Gibt es notwendige Verfassungsinhalte? Welche verfassungsrechtlichen und verfassungstheoretischen Maßstäbe gibt es für die „Hochzonung“ von Inhalten aus dem einfachen Gesetzesrecht auf die Stufe der Verfassung? Um diese bisher wenig untersuchten Fragen geht es in Christian Waldhoffs Abhandlung. Der Verfassungsvorbehalt wird dabei sowohl als Figur der Rechtsdogmatik als auch der Verfassungstheorie behandelt. Die untersuchten Beispiele stammen aus dem Grundgesetz, aus ausländischen Verfassungen wie auch aus der Verfassungsgeschichte.
Schlagworte
Verfassungstheorie Verfassungsvorbehalt Regelungstheorie VerfassungsrechtsdogmatikKeywords
Constitutional theory constitutional reservation regulatory theory constitutional dogma- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 7–12 I. Einleitung 7–12
6 Treffer gefunden
- „... expliziten, wohl aber einen partiellen Verfassungsvorbehalt.Als ausdrückliche negative Verfassungsvorbehalte ...” „... werden nicht weiter behandelt33.Originärer und abgeleiteter Verfassungsvorbehalt:Verfassungsinhalte ...” „... Der Verfassungsvorbehalt – Begriff undBedeutungsfelderDie verhängnisvolle Begriffsähnlichkeit ...”
- „... “ verbleiben im Bereichder Verfassungspolitik.Die Problematik des negativen VerfassungsvorbehaltsVerweisungen ...” „... und Öffnungen des Verfassungstextes als explizitenegative Verfassungsvorbehalte?Das Grundgesetz ...” „... Der verfassungstheoretische Verfassungsvorbehalt alsTheorie des VerfassungsinhaltsDiachrone und ...”
- „... Der verfassungsrechtsdogmatische normativeVerfassungsvorbehalt als Funktion des Vorrangs ...” „... einesVerfassungsvorbehalts identisch mit dem Problem ihres normativenVorrangs ist, läßt sich möglicherweise ex negativo an ...” „... derRechtsetzungsformen?Erster Anwendungsfall der These, dass postulierte Verfassungsvorbe-halte sich jedenfalls unter der ...”
- „... Christian WaldhoffDer positive und der negative VerfassungsvorbehaltNomos VerlagWürzburger Vorträge ...” „... VerfassungsvorbehaltÜberlegungen zu einer Regelungstheorie im Grenzbereich von Verfassungsrechtsdogmatik und ...” „... unter dem Grundgesetz3.16Originärer und abgeleiteter Verfassungsvorbehalt:Verfassungsinhalte zwischen ...”
- „... nacheinem positiven bzw. negativen „Verfassungsvorbehalt“1 stellen undmit einem an einen der berühmtesten ...” „... sich hier keineDifferenzierung zwischen Verfassungsvorbehalt und Vorbehalt der Verfassung an,vgl ...” „... werden6.Woher kommt die Begrifflichkeit „Verfassungsvorbehalt“? Wirkönnen und müssen hier nicht wie bei ...”
- „... Schritten dekonstruiert werden; der dogmatischeGehalt des Verfassungsvorbehalts geht danach gegen Null ...” „... geben müsste. Der Verfassungsvorbehalt kann nur auf theoreti-scher Ebene sinnvoll entfaltet werden und ...” „... Verfassungsvorbehalt nicht als Grenzbegriff des Verfassungs-rechts, sondern als Kategorie zwischen Verfassungsrecht und ...”