Die Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

Zusammenfassung

Die Rechtsfolgen der Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechtseinräumungen sind seit jeher stark umstritten. Der Autor unternimmt eine dogmatische Analyse der Rechtsfolgen und bezieht Stellung zur Anwendung und Reichweite des Kausalitäts- bzw. Abstraktionsprinzips sowie den Auswirkungen auf die in der Rechtekette nachrangig eingeräumten Nutzungsrechte. Ausgangspunkt sind dabei die Entscheidungen Reifen Progressiv, Take Five und M2Trade, in denen sich der Bundesgerichtshof erstmals für den vom Hauptrecht unabhängigen Fortbestand eines abgeleiteten Nutzungsrechts ausgesprochen hat.

In der vorliegenden Arbeit werden deshalb die in der Rechtswissenschaft und Rechtsprechung vertretenen Positionen kritisch überprüft und einem eigenen, an den dogmatischen Grundzügen des deutschen Urhebervertragsrechts orientierten Lösungsansatz zugeführt, der zugleich als verallgemeinerungsfähige Grundlage für die urheberrechtliche Vertragsgestaltungspraxis herangezogen werden kann.