Das Verbot der Ungleichbehandlung nach Art. 24 Abs. 5 OECD-MA

Zusammenfassung

Das sogenannte Beteiligungsdiskriminierungsverbot des Art. 24 Abs. 5 OECD-MA untersagt die steuerliche Diskriminierung von Unternehmen mit gebietsfremden Anteilseignern. Es ist seit Langem fester und unveränderter Bestandteil der weltweiten DBA-Vertragspraxis. In der Rechtsprechung und steuerrechtlichen Literatur stand die Vorschrift gleichwohl lange Zeit im Schatten anderer Diskriminierungsverbote.

Das Werk untersucht anhand der Historie sowie der gerechtigkeitstheoretischen und ökonomischen Grundlagen den Zweck und den dogmatischen Gewährleistungsgehalt der Regelung. Anhand einer umfassenden Darstellung der bestehenden Rechtsprechung wird beschrieben, wie die Vorschrift etwa in nationalen Systemen der Gruppenbesteuerung oder in Unterkapitalisierungsvorschriften wirkt und welche Rolle ihr – auch im Wechselspiel mit unionsrechtlichen Grundfreiheiten – im internationalen Investitionsschutz zukommen kann.