Sondergutachten 73:Telekommunikation 2015: Märkte im Wandel

Zusammenfassung

In ihrem 73. Sondergutachten setzt sich die Monopolkommission mit regulierungs- und wettbewerbsrelevanten Themen der Telekommunikationsmärkte auseinander. Schwerpunkte des Gutachtens bilden die Regulierungspraxis in Deutschland und neue Entwicklungen zum europäischen Rechtsrahmen. Kritisch bewertet die Monopolkommission die aktuellen Pläne der Bundesnetzagentur zum Einsatz der Vectoring-Technologie im Nahbereich der Hauptverteiler. Ein Technologiemonopol der Deutschen Telekom in diesem Bereich sollte verhindert werden. Zudem plädiert die Monopolkommission für eine strengere Umsetzung bestehender Regeln zum Anbieterwechsel und fordert den Gesetzgeber auf, den gesetzlichen Bußgeldrahmen für Verstöße beim Anbieterwechsel zu drastisch zu erhöhen. Außerdem wiederholt die Monopolkommission ihre Forderung, die Anteile des Bundes an der Deutschen Telekom zu veräußern, um den Interessenskonflikt aus der Doppelrolle des Bundes als Gesetzgeber und Anteilseigner zu lösen.