Begründungspflicht des Gesetzgebers

Zusammenfassung

Der Autor erörtert die Frage, ob der Gesetzgeber – entgegen einer weit verbreiteten Meinung – mehr schuldet als das bloße Gesetz. Zu Beginn der Arbeit erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit den zentralen Vorfragen: Was bedeuten Begründung, Gesetzgeber und Pflicht in diesem Zusammenhang überhaupt? Unter Aufarbeitung der bisherigen Ansichten zum Thema und der Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gelangt das Werk letztlich zu einer eigenen neuen verfassungsrechtlichen Deutung von bislang eher im Schatten stehenden Vorschriften des Grundgesetzes. Diese legen nach der Ansicht des Autors die Arbeitsweise der Gesetzgebung auf den Modus des Verhandelns grundlegend fest. Dem – als verfassungsrechtliche Mindestanforderung – wird eine Gesetzgebung dann nicht gerecht, wenn am Ende nur ein Ergebnis ausgeworfen wird, denn auch hierbei gehört der Weg – also die Verhandlung – zum Ergebnis.