Die Schnittstellen zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht im Licht der neuen Markenfunktionen

Zusammenfassung

In verschiedenen, maßgeblichen Entscheidungen hat der EuGH die Markenfunktionslehre revitalisiert. Die Bedeutung und die Reichweite einer Marke waren vor dem Hintergrund dieser Entscheidungen neu zu bestimmen.

Der Autor geht den Fragen nach, inwiefern die erneuerten Markenfunktionen Auswirkungen auf das Markenrecht selbst entfalten, aber auch, ob mit dieser Rechtsprechung Änderungen im Verhältnis zwischen dem Marken- und Wettbewerbsrecht verbunden sind. Ein besonderes Augenmerk der Betrachtungen liegt dabei auch auf dem Recht der vergleichenden Werbung und des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes sowie der Umsetzung der UGP-Richtlinie im Rahmen des § 5 Abs. 2 UWG. Der Autor erläutert dabei nicht allein die theoretischen Ansätze, sondern betrachtet auch die Implikationen für den tatsächlichen Kennzeichenschutz.

Im Ergebnis nimmt der Autor einen weitgehenden Gleichklang der Ansprüche des Wettbewerbs- und Markenrechts unter Aufgabe der Vorrangthese an.