Justizreformen in China

Zusammenfassung

Gerichte in autoritären Staaten sind erst seit wenigen Jahren in den Fokus der internationalen rechts- und politikwissenschaftlichen Forschung gerückt. Dieses Buch untersucht die Justizreformen der letzten 20 Jahre in der Volksrepublik China. Der Wandel von Gerichten und ihres unmittelbaren institutionellen Kontextes wird als Justizialisierung interpretiert. Damit tritt dieses Buch der weit verbreiteten Auffassung entgegen, die Gerichte in China lediglich als schwache und unselbständige Institutionen des Parteistaats versteht. Es wird zwischen einem Prozess der Justizialisierung auf der zentralstaatlichen und auf der lokalen Ebene unterschieden. Auf der Ebene des Zentralstaats steht das Oberste Volksgericht im Mittelpunkt der Untersuchung, das sich als ein Parallelgesetzgeber neben dem Nationalen Volkskongress etabliert hat. Analysiert werden auch die Aufgaben der staatlichen Justizprüfungen, welche die parteistaatlichen Anforderungen an die richterliche Rechtsauffassung widerspiegeln.