Post-sozialistische Regierungssystemreform

Zusammenfassung

In machtvollen Präsidenten wird gemeinhin ein Hindernis für die Konsolidierung der Demokratie gesehen. Die Bedingungen für die Reduzierung präsidialer Kompetenzen wurden von der politikwissenschaftlichen Forschung jedoch bislang noch nicht systematisch-empirisch untersucht. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit werden institutionenpolitische Reformen in vier post-sozialistischen Ländern (Armenien, Kroatien, Russland, Ukraine) prozessanalytisch rekonstruiert und vergleichend auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede untersucht. Während die historisch-empirischen Fallstudien einerseits zeigen, dass die institutionenpolitischen Reformen primär der Realisierung präsidialer Nutzenkalküle dienen, belegt die Studie andererseits, dass sowohl formale Reformhürden als auch Vetospieler wie Verfassungsgerichte und externe Akteure eine bedeutende Rolle in den Reformprozessen spielen.