Die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Flughafenplanung und zu Flugrouten
Mit besonderem Blick auf den Flughafen Berlin-Schönefeld
Zusammenfassung
Die Planung neuer Flughäfen und ihre Erweiterung bewegt die Öffentlichkeit in zunehmendem Maße. Dabei ist das Verhältnis der Standortplanung von Flughäfen zur Raumordnung und Landesplanung von besonderem rechtlichen Interesse. Als außergewöhnlich schwierig erweist sich regelmäßig die Bewältigung des Fluglärms. Hierzu kommen neben passiven Schallschutzmaßnahmen an den betroffenen Gebäuden Betriebsbeschränkungen in Betracht. Diese Betriebsbeschränkungen zielen insbesondere auf den Schutz der Nachtruhe. Schwierige Rechtsfragen wirft auch das Verhältnis der Planfeststellung von Flughäfen zur Festlegung von Flugrouten durch das hierfür zuständige Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung auf. Zu allen diesen Rechtsfragen sind in jüngerer Zeit mehrere grundlegende Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts ergangen. Diese Entscheidungen werden vom Autor referiert und erläutert.
Der Autor hat als Richter an der genannten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mitgewirkt.