Die passing off-Klage im europäischen Kontext

Zusammenfassung

In den Rechtsordnungen des Vereinigten Königreichs bietet die passing off-Klage einen richterrechtlichen Anspruch gegen die Nachahmung und Anmaßung der geschäftlichen Reputation durch einen Dritten. Als wesentlicher Bestandteil des britischen Lauterkeitsrechts erfreut sie sich, ungeachtet der fortschreitenden Harmonisierung des gewerblichen Rechtsschutzes, weiterhin hoher praktischer Relevanz.

Unter diesem Aspekt ist es der Schwerpunkt der Publikation, aufzuzeigen, welchen Einfluss die voranschreitende europäischen Integration auf die Entwicklung des Passing Off hat. Zu den entscheidenden Faktoren zählen hierbei das Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem Schutz für geschäftliche Aktivitäten im Gemeinsamen Markt sowie der parallel durch das Markenrecht und das Recht der vergleichen Werbung gewährte Schutz gegen die Ausnutzung der Wertschätzung eines Kennzeichens. Ferner findet auch die praktische Relevanz des Passing Off bei der Erlangung einer Gemeinschaftsmarke Berücksichtigung.