Parteien, Demokratie und Staatsbürgerschaft

Zusammenfassung

Die Teilhabe am Herrschaftsprozess ist für demokratische Gesellschaften von zentraler Bedeutung. Staat und Gesellschaft müssen miteinander verknüpft sein, sonst gerät die Legitimation politischer Entscheidungen in Gefahr. Die politische Teilhabe – etwa in Wahlen und Parteien – ist in Deutschland aber eng an die Staatsbürgerschaft geknüpft. Ausländer im rechtlichen Sinne dürfen nicht an allen politischen Entscheidungen mitwirken. Unter den Bedingungen einer fortschreitenden europäischen Integration und einer empirisch evidenten Zuwanderungsgesellschaft stellt sich daher die Frage, wie es um die Legitimation politischer Entscheidungen und um die politisch-demokratische Repräsentation derjenigen bestellt ist, die zwar in Deutschland wohnen, aber de jure nur eingeschränkte Teilhaberechte haben. Die Beiträge diskutieren das komplexe und nicht immer spannungsfreie Verhältnis von Parteien, Demokratie und Staatsbürgerschaft in politik- und rechtswissenschaftlicher Perspektive.

Mit Beiträgen von

Mit Beiträgen von Andreas Blätte, Sebastian Bukow, Yves-Marie Doublet, Dirk Jörke, Julian Krüper, Markus Linden, Luicy Pedroza, Thomas Poguntke, Sebastian Roßner und Andreas Wüst.