Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Lichte des europäischen Wettbewerbsrechts

Zusammenfassung

Die kartellrechtliche Zwangslizenz nimmt einen zentralen Platz in der Debatte um das Spannungsverhältnis von Immaterialgüter- und Kartellrecht ein. Das Kartellrecht steht vor der Herausforderung, Voraussetzungen zu formulieren, unter denen die Ausübung des Immaterialgüterrechts in Form einer Lizenzverweigerung missbräuchlich ist und Wettbewerbern eine Zwangslizenz zur Förderung von Folge- und abgeleiteten Innovationen erteilt werden kann.

Vor dem Hintergrund der Debatte um den more economic approach unternimmt die Arbeit eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse der kartellrechtlichen Zwangslizenz. Zunächst werden die wettbewerbspolitischen Grundlagen sowie Möglichkeiten und Grenzen der Ökonomisierung der europäischen Missbrauchsaufsicht erörtert. Anschließend entwickelt die Arbeit unter Heranziehung ökonomischer Erkenntnisse Kriterien für die Bewertung der Zwangslizenz, anhand derer abschließend die Entscheidungspraxis in der EU, Deutschland und den USA bewertet wird.