Der autoritative Charakter der Grundrechtsabwägung

Zusammenfassung

Die Beziehung zwischen der Entscheidungskompetenz des Gesetzgebers und der Kontrollbefugnis der Verfassungsgerichtsbarkeit gilt als umstrittener Bereich der Rechtstheorie. An einer Lösung dieser Problematik hat sich die Prinzipientheorie des Rechts dreißig Jahre lang versucht. Es wurde jedoch kritisiert, dass gerade die Prinzipientheorie eine Gefahr für die Autorität des Gesetzgebers zugunsten des Verfassungsrichters darstelle und dass die Grundrechtsabwägung, die der Prinzipientheorie zugrunde liegt, wegen ihrer vorgeblichen Irrationalität und Subjektivität diesen Autoritätsverlust verursache bzw. verstärke. Aber entsteht durch die Prinzipientheorie tatsächlich eine Bedrohung für den demokratischen Rechtsstaat?

Im Zuge einer Untersuchung der Rationalität der Abwägung und der Rolle, die formelle Prinzipien in der Struktur der Abwägung einnehmen, entwickelt der Autor eine Antwort auf diese Frage. Indem der Begriff der formellen Prinzipien neu definiert wird, können die Einwände gegen die Prinzipientheorie ausgeräumt werden.