Urheberrecht und computergestützte Erkennung
Zugleich ein Beitrag zu den Voraussetzungen eines Innominatfalls, der Reichweite der schlichten Einwilligung im Internet und der Anwendbarkeit der §§ 8-10 TMG auf Suchdienste
Zusammenfassung
Die Arbeit beschäftigt sich mit der urheberrechtlichen Bewertung von computergestützter Erkennung, wie sie etwa von Musikerkennungsdiensten, Suchdienstanbietern bei Rückwärtsbildersuchen und im Rahmen von Augmented Reality eingesetzt wird. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Erkennungsmuster im Einzelfall Vervielfältigungen darstellen, die Erkennung selbst aber auch als Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht (Innominatfall) zu begreifen ist. Sie leitet außerdem her, dass Suchdienstanbietern im Internet eine Haftung aufgrund einer schlichten Einwilligung und einer analogen Anwendung der §§ 9,10 TMG in bestimmten Grenzen erspart bleibt. In der gesamten Prüfung wird ausführlich auf das zugrundeliegende Richtlinienrecht eingegangen.
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- 21–22 Einleitung 21–22
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- „... Maßstab der VervielfältigungUm die Darstellung auf das Relevante einzugrenzen, seien vorab die typischen ...” „... nicht764, eine Vervielfältigung kann hingegen anzunehmen sein765.Es ist zwar (theoretisch auch) denkbar ...” „... Vervielfältigung oder ein Eingriff in ein unbenanntes Verwertungsrecht. Letzterer weist von seiner Tathandlung ...”
- „... ist genau genommen dieVervielfältigung und nicht die Vervielfältigungshandlung607. Nach demEuGH liegt ...” „... Nutzer hingegen dürften regelmäßig alle Vervielfältigungen,die im Endgerät zur Nutzung des Dienstes ...” „... VervielfältigungsrechtIm Folgenden sollen diejenigen Schranken genauer beleuchtet werden, dieeine besondere rechtliche oder ...”
- „... Vervielfältigungsrecht des Urhebers stellt nicht nur dieidentische (oder nahezu identische) Vervielfältigung dar. Vom ...” „... innerhalbdessen, was verglichen wird) entsteht, so handelt es sich um eine Vervielfältigung.bb) Gesetzgeber und ...” „... Vervielfältigungsrecht fallen nur Vervielfältigungen eines derSchutzobjekte des Urhebergesetzes. Dies ist zunächst das ...”
- „... oderGraphik, durch Lichtbild oder durch Film zu vervielfältigen. Die computergestützte Erkennung wird ...” „... Grafik oderdurch Lichtbild erreichte Vervielfältigung, noch eine Vervielfältigung alsdigitales Bild oder ...” „... richtlinienkonformen Auslegung zum Tragen, da die nach Art. 5 Abs. 3 lit. h zulässige Vervielfältigung ...”
- „... Vervielfältigungsrecht aus § 16 UrhG ein. Dies gilt jedenfalls für dieflüchtigen Vervielfältigungen zur ...” „... nahe, dass sie Vervielfältigungen darstellen können898.Es bedarf einer Analyse im Einzelfall, bei der ...” „... dafür, dass wenigstens einführender Anbieter Muster speichert, die zwangsläufig Vervielfältigungen ...”
- „... nach den bisherigen Ergebnissendieser Arbeit in Fall 1-3 eine Vervielfältigung oder ein Eingriff in ein ...” „... rechtliche Maßstab für eineVerletzereigenschaft bei einer Vervielfältigung zugrunde gelegt werden.II ...” „... ) WerknutzungLiegt die Rechtsverletzung wie hier (jedenfalls unterstellt) in einer Vervielfältigung, dann ist Nutzer ...”
- „... computergestützten Erkennung zu der Vervielfältigung und der Verbreitung sprechen655, auf die Überlegung ...” „... Vervielfältigung und bei Suchdiensten auch zu einer öffentlichen Zugänglichmachung derselben kommt, handelt es ...” „... . Eine Anwendung auch der Schranken, die dar-über hinaus nur für das Vervielfältigungsrecht gelten, mag ...”
- „... einer Vervielfältigung einhergeht, die im Einzelfall womöglichnicht von einer Schranke gedeckt ist867 ...” „... Anspruchsgrundlagen und deren Rechtsfolgengestützten Erkennung nicht, da die Vervielfältigung in anderer Weise,nämlich ...” „... qualitativer Hinsicht istaber dem Umstand Rechnung zu tragen, dass kein Vervielfältigungsstückdem Zugriff ...”
- „... ) WerknutzungLiegt die Rechtsverletzung wie hier (jedenfalls unterstellt) in einer Vervielfältigung, dann ist Nutzer ...” „... . Wenn und soweit ein Dritter die Vervielfältigung vornimmt, kann Verletzer dennoch (auch) sein, wer den ...” „... meint „rechtswidrige Handlung“ auch dieVornahme der Vervielfältigung für das Hosting durch den Hoster ...”
- „... . RechtswidrigkeitSchutzgegenstand entweder in der Vervielfältigung in Form von Musternoder dem Akt der computergestützten Erkennung ...” „... nicht notwendiger Weise) indem Erstellen einer Vervielfältigung und darauf folgend in der Schaffungder ...” „... Möglichkeit des Downloads – bei der computergestützten Erkennungkommt es „nur“ zu einer Vervielfältigung bzw ...”
- „... § 15 UrhG). Vor Vervielfältigungen, Verbreitungenund öffentlichen Zugänglichmachungen sind der ...” „... Oebbecke, S. 184.101 Vgl. für das Vervielfältigungsrecht unten, 2. Kapitel - A. II. 3. a) aa) (2) (g) (S ...”
- „... ). Soweit keine Vervielfältigung vorliegt undder hier vertretenen Auffassung zum unbenannten ...” „... vor,da sie je nach Ausgestaltung entweder einen Eingriff in ein Vervielfältigungsrecht oder jedenfalls in ...” „... UrhG sogar weitgehend entnommen, dass zumindest bei Vervielfältigungsstücken eine Verletzung des ...”
- „... urheberrechtsbezogenen Abgrenzungen von Vervielfältigung und Bearbeitung etwa auf der Auslotung der ...”
- „... computergestützte Erkennung sehrwertvoll. Sie kann etwa dabei helfen, unrechtmäßige Vervielfältigungenim Internet ...” „... , Vervielfältigungenseines Werkes unabhängig von der Dateibezeichnung und -beschreibungausfindig zu machen22. Das Problem ist ...”
- „... der Gefahr begegnet, die vonrechtswidrigen Vervielfältigungsstücken in Bezug auf weitere ...” „... vertretener Auffassungauch auf Muster, die keine Vervielfältigungsstücke darstellen, sonderndurch einen ...”