Der unfreiwillige Verlust der Gesellschafterstellung von ausgeschiedenen Managern und Mitarbeitern
Eine Bewährungsprobe für die Hinauskündigungsrechtsprechung
Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht eine praktisch sehr bedeutsame Frage des GmbH-Rechts: die Zulässigkeit von Hinauskündigungsklauseln.
Der BGH hat im Jahr 2005 in zwei bemerkenswerten Entscheidungen Vertragsbestimmungen gebilligt, wonach Geschäftsführer bzw. Mitarbeiter ihre Beteiligung an der Gesellschaft verloren, sobald ihre Organstellung bzw. ihr Anstellungsverhältnis endete. Die beiden Urteile setzen eine vom BGH lange zuvor eröffnete Rechtsprechungslinie zu den sogenannten Hinauskündigungsklauseln fort. Anlässlich dieser beiden Urteile und der Lösung der in ihnen aufgeworfenen Fragen, befasst sich der Autor ganz grundsätzlich mit der Frage, inwiefern der Bestand der Mitgliedschaft in einer GmbH durch Vertrag zur Disposition anderer Gesellschafter gestellt werden darf.
Nach einer eingehenden Abwägung der Interessen der beteiligten Gesellschafter plädiert der Autor für eine reine Ausübungskontrolle als Prüfungsmaßstab von Hinauskündigungsklauseln bzw. den darauf beruhenden Gesellschafterausschlüssen.
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