Die Europäisierung des Datenschutzrechts

Zusammenfassung

Einige befürchten durch die geplante Datenschutzgrundverordnung „ein[en] Abschied von den Grundrechten“. Der Autor überprüft diese Befürchtung, indem er den Stand der Europäisierung aufzeigt und die Änderungen durch die Grundverordnung erläutert. Im Anschluss werden die möglichen Gefahren für den deutschen Grundrechtsstandard erörtert. Zu diesem Zweck wird der durch die EuGH-Rechtsprechung gewährleistete Grundrechtsschutz mit der Rechtsprechung des BVerfG zu den Datenschutzgrundrechten verglichen und dabei eher prozessuale statt materiell-rechtliche Risiken erkannt. Schließlich gibt die Europäisierung dem Autor wenig Anlass zur Sorge. Stattdessen könnte sie sogar eine Stärkung des Grundrechtsschutzes bewirken.