Strafgewaltkonflikte in der Europäischen Union

Frank Zimmermann

doi:10.5771/9783845253626

Strafgewaltkonflikte in der Europäischen Union

Ein Regelungsvorschlag zur Wahrung materieller und prozessualer strafrechtlicher Garantien sowie staatlicher Strafinteressen

Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Band 14 1. Auflage 2014

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845253626
ISBN print: 978-3-8487-1249-6
ISBN online: 978-3-8452-5362-6
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Zusammenfassung

Das Werk liefert eine detaillierte Untersuchung und einen konkreten Regelungsvorschlag zu Strafgewaltkonflikten in der EU - und damit dem wohl drängendsten Problem im Europäischen Strafrecht. Solche Konflikte entstehen, wenn die Strafgesetze mehrerer Mitgliedstaaten gleichzeitig anwendbar sind. Sie bedeuten eine ernste Bedrohung für das Bestimmtheitsgebot, das Verbot der Doppelbestrafung („ne bis in idem“) sowie das Recht auf den gesetzlichen Richter und dasjenige auf ein faires Verfahren.

Um diese elementaren Justizgrundrechte, die im mitgliedstaatlichen und eigentlich auch im Unionsrecht anerkannt sind, in Verfahren mit Bezug zu mehreren Mitgliedstaaten zu schützen, ist die EU gefordert: Sie muss Strafgewaltkonflikten und v.a. Parallelverfahren sowie „Forum Shopping“ wirksam vorbeugen. Der vorliegende Vorschlag fördert überdies die Effizienz der Strafverfolgung und stellt sicher, dass der „Strafanspruch“ der Mitgliedstaaten samt den dahinter stehenden Wertvorstellungen geachtet wird.

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1–4 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–4
5–7 Meinen Eltern 5–7
7–23 Vorwort 7–23
23–29 Abkürzungsverzeichnis 23–29
29–36 Einleitung 29–36
- 29–31 A) Strafgewaltkonflikte als zentrale Herausforderung für das Europäische Strafrecht 29–31
- 31–36 B) Zielsetzung und Gang der Arbeit 31–36
36–137 Teil 1: Bestandsaufnahme – Die Europäisierung der Strafrechtspflege und das Entstehen von Strafgewaltkonflikten 36–137
- 36–70 A) Harmonisierung und gegenseitige Anerkennung als Grundpfeiler der europäischen Strafrechtspflege 36–70
- 70–137 B) Gründe für Überschneidungen der staatlichen Strafgewalten 70–137
137–251 Teil 2: Die rechtliche Problematik von Strafgewaltkonflikten 137–251
- 137–214 A) Die traditionelle (einzelstaatliche) Perspektive: Beeinträchtigung von Individual- und Staatsinteressen 137–214
- 214–251 B) Die europäische Perspektive: Erfordert Unionsrecht eine Lösung für Strafgewaltkonflikte? 214–251
251–320 Teil 3: Lösungsansätze im europäischen Sekundärrecht 251–320
320–455 Teil 4: Regelungsvorschlag zur Behandlung von Strafgewaltkonflikten 320–455
- 320–369 A) Auswahl eines geeigneten Lösungskonzeptes 320–369
- 369–455 B) Die Ausgestaltung des Regelungsvorschlags 369–455
455–458 Schlussbemerkungen 455–458
458–469 Zusammenfassung in Thesen 458–469
469–477 Anhang: Verordnungsvorschlag 469–477
477–492 Literaturverzeichnis 477–492

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