Der Querverbund kommunaler Unternehmen
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung verfassungs- und europarechtlicher Vorgaben
Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht die Zusammenfassung kommunaler Unternehmen in sogenannten Querverbundsunternehmen. Sie befasst sich dabei insbesondere mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Zuweisung von Finanzmitteln innerhalb des Querverbunds. Von der Zulässigkeit öffentlicher Wirtschaftstätigkeit sowie der organisatorischen Ausgestaltung und ertragssteuerrechtlichen Behandlung des Querverbunds spannt der Autor den Bogen zu grundsätzlichen Fragen des Finanzausgleichsrechts und des europäischen Beihilferechts.
Die Untersuchung öffnet so den Blick für das gesamte rechtliche "Koordinatensystem", in dem sich kommunale Querverbundsunternehmen bewegen.
- 19–21 Einleitung 19–21
- 26–27 C. Daseinsvorsorge 26–27
- 133–142 C. Grundrechte 133–142
- 196–197 C. Gewerbesteuer 196–197
- 197–199 D. Kapitalertragsteuer 197–199
- 229–275 B. Begünstigung 229–275
- 282–286 D. Selektivität 282–286
- 292–295 A. Art. 107 II, III AEUV 292–295
- 295–307 B. Art. 106 II AEUV 295–307
- 317–333 Literaturverzeichnis 317–333