Quellenunabhängiges EU-Luftqualitätsrecht und die Genehmigung und Überwachung des Betriebs von Anlagen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Zusammenfassung

Die Anforderungen des quellenunabhängigen Luftqualitätsrechts, die sich aus der EU-Luftqualitätsrichtlinie, dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und der 39. BImSchV ergeben, betreffen auch Anlagen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.

Die Arbeit stellt zunächst die Entwicklung und die Grundstrukturen des EU-Luftqualitätsrechts und dessen Umsetzung ins nationale Immissionsschutzrecht vor. Ausgehend von den höchstrichterlichen Entscheidungen zur Rolle der quellenunabhängigen Luftqualitätswerte in der Verkehrswegeplanung wird sodann deren Bedeutung und dogmatische Verortung bei der Anlagengenehmigung im Detail dargestellt. Schließlich wird umfassend untersucht, inwieweit die Werte im Sanierungsbereich durch Luftreinhaltepläne bzw. durch planunabhängige Maßnahmen unter Beachtung des Grundsatzes der Lastenverteilungsgerechtigkeit gegenüber Industrieanlagen durchgesetzt werden können.

Der Autor ist als Rechtsanwalt im Bereich des Umwelt- und Planungsrechts tätig.