Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht
Analyse der strukturellen Gemeinsamkeiten und Unterschiede
Zusammenfassung
In einer umfassenden Perspektive wird die verfahrensrechtliche Struktur der Nichtigkeit von Immaterialgüterrechten aufgezeigt. Die verschiedenen Nichtigkeitsverfahren europäischer und deutscher Schutzrechte weisen Parallelen, aber auch erhebliche Unterschiede auf. Die Analyse und Systematisierung dieser Gemeinsamkeiten und teilweise historisch gewachsener verfahrensrechtlicher und institutioneller Unterschiede stellt eine maßgebliche Leistung der vorliegenden Arbeit dar.
Ausgehend von den Schutzgegenständen und Voraussetzungen der unterschiedlichen Rechte des Geistigen Eigentums setzt die Autorin Schwerpunkte beim Eintragungsverfahren, nachträglichen Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsverfahren. Einbezogen sind auch sonst eher vernachlässigte Schutzrechte wie z.B. Sortenschutzrechte, europäische geographische Angaben und Halbleiterschutzrechte.
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- 17–17 Einleitung 17–17
- 43–49 II. Sortenschutz 43–49
- 77–78 I. Urheberrecht 77–78
- 295–320 Literaturverzeichnis 295–320