Jump to content
Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge / Sachverhalt
Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge / Sachverhalt
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–10
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–10
Details
11–22
A. Sachverhalt
11–22
Details
I. Rechtlicher und tatsächlicher Hintergrund
Details
1. Die relevanten Aussagen im LEP 2003
Details
2. Die Handlungsempfehlungen der MKRO als Hintergrund
Details
3. Der Unterschied zwischen Vorrang- und Vorbehaltsgebieten
Details
4. Die bisherigen Festlegungen im Regionalplan des RPV
Details
5. Die (beschränkte) Steuerungswirkung dieser Festlegungen und deren Problematik
Details
II. Beschreibung des zu prüfenden Planungsansatzes
Details
1. Neue Begriffe für einen neuen Blickwinkel
Details
2. Die beabsichtigte Nutzung wasserwirtschaftlicher Fachdaten
Details
a) Gefahrenkarten
Details
b) Gefahrenhinweiskarten
Details
3. Auswirkungen des zu prüfenden Planungsansatzes
Details
III. Die zu klärenden Fragen
Details
23–116
B. Rechtliche Stellungnahme
23–116
Details
I. Der planungs- und wasserrechtliche Rahmen
Details
1. Die maßgeblichen Vorgaben des Raumordnungs- und des Landesplanungsrechts, v.a. zum Hochwasserschutz
Details
a) Die allgemeinen Vorgaben
Details
b) Die Vorgaben betreffend das Verhältnis LEP – Regionalplan
Details
c) Die Vorgaben betreffend das Verhältnis Raumordnungspläne – Bauleitpläne
Details
d) Die besonderen hochwasserbezogenen Vorgaben
Details
e) Die unterschiedlichen Bindungswirkungen der Erfordernisse der Raumordnung
Details
f) Die inhaltliche Flexibilität bei der Festsetzung von Vorranggebieten
Details
g) Die fehlende Zielqualität des Bestandsschutzes
Details
h) Die Bedeutung fachgesetzlicher Raumordnungsklauseln
Details
2. Der Einfluss von Landesplanung und Hochwasserschutz auf die Zulässigkeit nach dem Baugesetzbuch
Details
a) Die drei Gebietskategorien nach dem Baugesetzbuch als Ausgangspunkt
Details
b) Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans (§ 30 BauGB)
Details
c) Vorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB)
Details
d) Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)
Details
e) Zwischenergebnis: Die Gebiete nach §§ 30 und 34 BauGB als Problemfall
Details
f) Die Anpassungspflicht nach § 1 Abs. 4 BauGB als primärer Lösungsansatz
Details
aa) Die Pflicht zur Anpassung bestehender Bauleitpläne
Details
bb) Die Erstplanungspflicht
Details
cc) Konsequenzen für eine Überplanung des Bestands
Details
g) Eine sachgerechte Deutung des § 34 BauGB als sekundärer Lösungsansatz
Details
h) Zwischenergebnis
Details
3. Hochwasserbezogene Regelungen des Wasserrechts
Details
a) Die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie
Details
b) Die Regelungen im Wasserhaushaltsgesetz
Details
aa) Allgemeines
Details
bb) Die baurechtlichen Beschränkungen im Besonderen
Details
(I) Beschränkungen bei der Ausweisung neuer Baugebiete
Details
(II) Beschränkungen der Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen
Details
c) Die Regelungen im Sächsischen Wassergesetz
Details
4. Zwischenergebnisse zum Rechtsrahmen
Details
II. Konsequenzen für die Zulässigkeit des Ziels 4.3.8 des LEP 2003
Details
1. Die einschlägigen Aussagen im LEP 2003 und deren Auslegung
Details
2. Die Vereinbarkeit mit dem Handlungsauftrag der Raumordnung
Details
a) Das Erfordernis der Überörtlichkeit
Details
b) Das Erfordernis der Überfachlichkeit
Details
aa) Allgemeines zur Sperrwirkung der wasserrechtlichen Vorgaben
Details
bb) Die Rechtslage bei den Überschwemmungsgebieten
Details
(I) Die Möglichkeit einer nachrichtlichen Übernahme der Gebiete
Details
(II) Keine absolute Sperrwirkung des § 78 WHG
Details
(III) Die Befugnis zur Erhaltung und Wiederherstellung von Rückhalteflächen
Details
cc) Die Rechtslage außerhalb von Überschwemmungsgebieten
Details
(I) Die prinzipielle Befugnis zum Schutz weiterer Gebiete und zur Risikovorsorge
Details
(II) Das Erfordernis eines abgestuften Schutzniveaus
Details
dd) Die rechtliche Bedeutung der geltenden Regelungen im SächsWG
Details
ee) Die rechtliche Bedeutung der geplanten Neuregelungen im SächsWG
Details
(I) Inhalte
Details
(II) „Positive“ Wirkungen
Details
(III) „Negative“ Wirkungen
Details
c) Konsequenzen für die Verbindlichkeit des LEP 2003 und das weitere Vorgehen des RPV
Details
3. Die planungsrechtliche Relevanz einer Gefahr für Leib und Leben
Details
a) Gefahr und Risiko im Recht
Details
b) Konsequenzen für eine Hochwasservorsorge durch Raumordnungsplanung
Details
aa) Die grundsätzliche Kompetenz der Raumordnungsplanung
Details
bb) Hinweise zur Einstufung der relevanten Hochwasserrisiken
Details
cc) Einordnung der Risikobewertung in den Abwägungsvorgang
Details
4. Zwischenergebnisse
Details
III. Sonstige Anforderungen an eine rechtskonforme Umsetzung des zu prüfenden Planungsansatzes
Details
1. Die rechtlichen Anforderungen an die Abwägungsentscheidung und deren Begründung im Regionalplan
Details
a) Allgemeine Anforderungen
Details
b) Konsequenzen für die Begründung des zu prüfenden fachlichen und planerischen Ansatzes
Details
c) Die gebotene Berücksichtigung kommunaler Planungen
Details
2. Die zulässigen textlichen Festlegungen
Details
a) Allgemeine Anforderungen an die Festlegung von Zielen
Details
b) Festlegungen zur hochwasserangepassten Bauweise
Details
c) Inhalt und Zulässigkeit von Planungsaufträgen an die Gemeinden
Details
d) Die Zulässigkeit einer Festsetzung als Vorranggebiet
Details
3. Die Gebote der Koordinierung und Harmonisierung mit den Maßnahmen der Wasserbehörden
Details
4. Zwischenergebnisse
Details
IV. Hinweise zur Vereinbarkeit entsprechender Festsetzungen mit der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie und mit den Grundrechten der Betroffenen
Details
1. Die grundsätzliche Zulässigkeit einer Erstreckung auf den Bestand
Details
2. Die Frage der Entschädigungspflicht
Details
3. Der Vorteil eines gesetzlichen Nachteilsausgleichs zugunsten der Kommunen
Details
117–124
C. Zusammenfassung der Ergebnisse
117–124
Details
125–129
Literaturverzeichnis
125–129
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
No access
Rechtliche Anforderungen an raumplanerische Festlegungen zur Hochwasservorsorge , page 11 - 22
Sachverhalt
Autoren
Kurt Faßbender
DOI
doi.org/10.5771/9783845249193-11
ISBN print: 978-3-8487-0670-9
ISBN online: 978-3-8452-4919-3
Chapter Preview
Share
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783845249193-11
Share by email
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
