Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK - The Accession of the European Union to the ECHR - L'adhésion de l'Union Européenne à la CEDH

Zusammenfassung

Nach Kreta, Rom, Wien, Göttingen, Sevilla, Budapest und Straßburg, den Austragungsorten der bisherigen Kongresse, hat die Societas Iuris Publici Europaei (SIPE) ihren Achten Kongress 2011 in Lissabon mit dem Thema „Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK“ veranstaltet.

Bekanntlich ist die Frage des Beitritts der Europäischen Union zur EMRK nicht neu. Sie stand mehrmals in Wissenschaft und Politik zur Debatte. Während die Kommission in mehreren Anläufen für den Beitritt geworben hatte, erteilte dem der EuGH eine rechtliche Absage. Er vertrat in seinem diesbezüglichen Gutachten 1996 die Meinung, es bedürfe einer Änderung der Verträge, um einen etwaigen Beitritt herbeiführen zu können.

Die weiteren Schritten sind wohl bekannt: war der Beitritt der Union zur EMRK ursprünglich im Europäischen Verfassungsentwurf als Option vorgesehen, so stellt er nach dem EUV in der Fassung des Vertrags von Lissabon – ähnlich wie im gescheiterten EVV– keine Option mehr dar, sondern ist er zwingend vorgesehen.

Die vielschichtigen und komplizierten Fragen des Beitritts der Europäischen Union zur EMRK und dessen Bedeutung für den Grundrechtsschutz in Europa wurden zwei Tage lang in Lissabon von Fachleuten aus Theorie und Praxis lebhaft diskutiert.

Der vorliegende Band enthält die schriftliche, überarbeitete Fassung der in Lissabon gehaltenen Referate zusammen mit den Beiträgen aus dem „Atelier Junger Wissenschaftler“, ein Forum, auf dem qualifizierte Nachwuchswissenschaftler zu dem Tagungsthema eigene Referate beisteuern und diskutieren. Die Referate sind in der beim Vortrag jeweils verwendeten Sprache – stets eine der drei „offiziellen“ SIPE-Sprachen, d.h. deutsch, englisch und französisch – abgedruckt.