Direkte Demokratie auf Bundesebene
Ausgestaltung direktdemokratischer Verfahren im deutschen Regierungssystem
Zusammenfassung
In den vergangenen Jahren ist der Ruf nach mehr unmittelbaren politischen Partizipationsmöglichkeiten jenseits von Wahlen lauter geworden. Während auf kommunaler und Landesebene Volksbegehren und Volksentscheide möglich sind, bestehen derartige direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten auf Bundesebene bislang nicht. Im Zentrum des Bandes steht die Frage, wie direktdemokratische Verfahren auf Bundesebene ausgestaltet sein müssen, damit sie in das politische System und die politische Kultur der Bundesrepublik passen, eine adäquate Verbindung und sinnvolle Ergänzung repräsentativer und direktdemokratischer Elemente gewährleistet wird und direkte Demokratie auf Bundesebene auch praktisch funktioniert. Die hier versammelten Beiträge geben auf zentrale Ausgestaltungsfragen konkrete Antworten.
Mit Beiträgen von: Harald Baumann-Hasske, Johanna Becker, Nadja Braun Binder, Pascale Cancik, Frank Decker, Reiner Eichenberger, Gisela Erler, Hermann K. Heußner, Otmar Jung, Jürgen Kühling, Ernst Gottfried Mahrenholz, Franz C. Mayer, Denise Renger, Theo Schiller, Martin Stadelmaier.