Smarte Finanzsanktionen der EU
Eine politikwissenschaftliche und bankpraktische Effektivitätsanalyse ausgewählter Maßnahmen
Zusammenfassung
Der Paradigmenwechsel in der VN-Sanktionspolitik nach Ende des Kalten Krieges sowie die 9/11-Anschläge führten zum Erlass „smarter“, u. a. personenbezogener Sanktionen der EU gegen Terrorismusfinanzierung. Die Studie untersucht ideengeschichtlich-politische Grundlagen sowie die Durchführungseffektivität ausgewählter Maßnahmen aus politologischer, juristischer und bankpraktischer Sicht. Sie bietet eine insoweit nicht so häufig anzutreffende wissenschaftliche Interdisziplinarität und einen konsequent strukturierten Analyserahmen „von Kant zum Konto“. Festgestellt wird, dass es dem Regime an Effektivität mangelt, dies aufgrund rechtlicher Defizite sowie damit verbundener Rechtsunsicherheit und Compliance-Risiken für Banken bei Maßnahmendurchführung. Die Studie zeigt praxisgerechte Ansätze zur Reform des EU-Finanzsanktionsregimes als Instrument der „Economic Statecraft“ auf und bietet Forschern, politischen Entscheidungsträgern sowie Bankpraktikern wertvolle Anregungen für ihre Arbeit.
Mit Geleitwort von Ministerialrat Michael Findeisen.