Die Praxis der Absprachen in Strafverfahren

Karsten Altenhain; Frank Dietmeier; Markus May

doi:10.5771/9783845247779

Die Praxis der Absprachen in Strafverfahren

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 120 1. Auflage 2013

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845247779
ISBN print: 978-3-8487-0476-7
ISBN online: 978-3-8452-4777-9
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Zusammenfassung

Die Neuerscheinung dokumentiert die wesentlichen Ergebnisse einer empirischen Untersuchung, die 2012 im Auftrag des Bundesverfassungsgerichts erstellt wurde. Auf dieser Studie beruht auch das aktuelle Grundsatzurteil des Verfassungsgerichts über „Deals“ im Strafprozess.

Im Mittelpunkt stand die Frage, inwieweit Richter, Staatsanwälte und Verteidiger bei Absprachen über das Ergebnis eines Strafverfahrens die seit 2009 geltenden einschlägigen Regelungen der StPO einhalten. Gefragt wurde nach der Häufigkeit von und den Gründen für Absprachen, nach den Umständen des Zustandekommens, den Beteiligten und Inhalten von Absprachen, insbesondere nach der Bedeutung und dem Umfang des Geständnisses als der „Leistung“ des Angeklagten und dem dafür gewährten Strafrabatt als der „Leistung“ des Gerichts, nach der Überprüfung der Geständnisse, nach der Offenlegung und Protokollierung von Absprachen sowie nach Rechtsmitteln und Rechtsmittelverzicht.

Die Ergebnisse dieser Studie belegen nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts, „dass Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verteidigung in einer hohen Zahl von Fällen die gesetzlichen Vorgaben missachten“.

Das aktuelle Werk richtet sich nicht nur an Wissenschaftler und Praktiker des Strafrechts, sondern auch an Verfassungsjuristen und Rechtspolitiker.

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2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–26 I. Einleitung 9–26
27–180 II. Ergebnisse 27–180
- 27–46 1. Häufigkeit von Absprachen 27–46
- 46–61 2. Gründe für und gegen Absprachen 46–61
- 61–65 3. Zeitpunkt und Ort von Absprachen 61–65
- 65–76 4. Beteiligte, insbesondere die Beteiligung des Angeklagten 65–76
- 76–89 5. Inhalte von Absprachen 76–89
  - 76–80 a) Inhalte von Absprachen – allgemein 76–80
  - 80–86 b) Inhalte informeller Absprachen 80–86
  - 86–89 c) Problematische Inhalte 86–89
- 89–106 6. Geständnis und Geständnisüberprüfung 89–106
  - 89–98 a) Form und Umfang des Geständnisses 89–98
  - 98–106 b) Überprüfung des Geständnisses 98–106
- 106–136 7. Strafandrohung und Strafe 106–136
- 136–145 8. Lösung des Gerichts vom Verständigungsvorschlag 136–145
  - 136–142 a) Häufigkeit und Gründe für die Abkehr von einer Absprache 136–142
  - 142–145 b) Die Belehrungspflicht nach § 257c V StPO 142–145
- 145–159 9. Offenlegung und Protokollierung von Absprachen 145–159
  - 145–150 a) Offenlegung 145–150
  - 150–159 b) Protokollierung 150–159
- 159–174 10. Rechtsmittel, Rechtsmittelverzicht und Rechtsmittelrücknahme 159–174
  - 159–165 a) Rechtsmittel 159–165
  - 165–170 b) Rechtsmittelverzicht 165–170
  - 170–174 c) Rechtsmittelrücknahme 170–174
- 174–180 11. Einschätzung der gesetzlichen Neuregelung durch die Praxis 174–180
181–184 III. Zusammenfassung 181–184
185–198 Anhang 185–198
199–200 Literaturverzeichnis 199–200

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