Zusammenfassung
Seit 1976 urteilt der Europäische Gerichtshof, dass die Mitgliedstaaten beim Vollzug des Unionsrechts zwar auf ihr nationales Recht zurückgreifen dürfen, doch dabei die Durchsetzung des Unionsrechts nicht unmöglich machen oder übermäßig erschweren dürfen (Effektivitätsgrundsatz). Bisher war ungeklärt, was mit dieser praktisch hoch bedeutsamen Standardaussage genau gemeint ist.
Diese Lücke füllt die Verfasserin. Sie zeigt auf, dass man eine subjektive und eine objektive Ausprägung des Effektivitätsgrundsatzes unterscheiden muss. Vor diesem Hintergrund wird die Rechtsprechung analysiert und systematisiert. Die Verfasserin arbeitet unter anderem diejenigen Kriterien heraus, von denen abhängt, auf welche Ausprägung des Effektivitätsgrundsatzes der EuGH zurückgreift und wie streng er ihn verwendet. Insgesamt wird die Rechtsprechung des Gerichtshofs trotz der starken Kritik in der Literatur als größtenteils positiv bewertet.
- 21–21 Einleitung 21–21
- 58–73 III. Fristen 58–73
- 114–114 3. Zusammenfassung 114–114
- 121–121 3. Zusammenfassung 121–121
- 132–133 3. Zwischenergebnis 132–133
- 138–138 2. Zwischenergebnis 138–138
- 145–146 4. Zusammenfassung 145–146
- 154–161 I. Die Äquivalenzprüfung 154–161
- 170–170 5. Zusammenfassung 170–170
- 172–173 1. Der Anlassfall 172–173
- 177–182 III. Zusammenfassung 177–182
- 185–189 I. Das Ob der Anwendung 185–189
- 197–197 III. Ergebnis 197–197
- 207–208 III. Ergebnis 207–208
- 213–213 III. Ergebnis 213–213
19 Treffer gefunden
- „... 29 III. Allgemeine Rechtsgrundsätze Neben dem geschriebenen Recht können auch allgemeine ...” „... Rechtsgrundsätze die Durchführung des Unionsrechts beeinflussen.47 Dabei sind folgende allgemeine Rechtsgrundsätze ...” „... , Europ. Verwaltungsrechtsschutz, 2006, Rdnr. 409 ff.; umfassend zu allgemeinen Rechtsgrundsätzen ...”
- „... Rechtsgrundsätze Neben dem geschriebenen Recht können auch allgemeine Rechtsgrundsätze die Durchführung des ...” „... Unionsrechts beeinflussen.47 Dabei sind folgende allgemeine Rechtsgrundsätze einschlägig: der Anspruch auf ...” „... einem Verstoß gegen Unionsrecht51. In welchem Verhältnis allgemeine Rechtsgrundsätze zum nationalen ...”
- „... allgemeinen Rechtsgrundsätzen des Unionsrechts im Einklang steht626 oder sich sonst im Unions- 621 So auch ...” „... : Allgemeine Rechtsgrundsätze können »unter bestimmten Voraussetzungen das Festhalten an nationalen ...” „... allgemeinen Rechtsgrundsatzes der Rechtssicherheit seien.630 Er prüft zwar dennoch die Vereinbarkeit mit dem ...”
- „... , dass das geschriebene Recht und allgemeine Rechtsgrundsätze nur wenige Vorgaben für die Durchführung ...” „... allgemeinen Rechtsgrundsätzen sowie dem Effektivitäts- und dem Äquivalenzgrundsatz abzugrenzen. D. Die ...” „... für die Durchführung des Unionsrechts und allgemeine Rechtsgrundsätze sind meist sehr abstrakt ...”
- „... Unionsrechts und allgemeine Rechtsgrundsätze sind meist sehr abstrakt formuliert. Größtenteils wird somit ...” „... oder in den allgemeinen Rechtsgrundsätzen gibt. Praktisch ist dies aber fast immer der Fall ...” „... .69 Diese rechtfertigen es, die direkten Vorgaben des Gerichtshofs von den allgemeinen ...”
- „... Unionsrechts und allgemeine Rechtsgrundsätze sind meist sehr abstrakt formuliert. Größtenteils wird somit ...” „... .69 Diese rechtfertigen es, die direkten Vorgaben des Gerichtshofs von den allgemeinen ...” „... Rechtsgrundsätzen sowie dem Effektivitäts- und dem Äquivalenzgrundsatz abzugrenzen. D. Die Zielsetzungen der Arbeit ...”
- „... dem Effektivitätsgrundsatz, dass die nationale Regelung mit allgemeinen Rechtsgrundsätzen des ...” „... , doch mit anderer Begründung Burgi, Verwaltungsprozeß und Europarecht, 1996, S. 50 und 62: Allgemeine ...” „... Rechtsgrundsätze können »unter bestimmten Voraussetzungen das Festhalten an nationalen Vollzugsbestimmungen ...”
- „... , Kommentar, Art. 86-89 EGV, De-minimis-Verordnung, Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung sowie ...” „... Sekundärrechtsschutz im Öffentlichen Recht, VVDStRL 61 (2001), S. 362-424. Erbguth, Wilfried, Allgemeines ...” „... , Allg. VerwaltungsR, 5. Aufl. 2012). Erichsen, Hans-Uwe, Ehlers, Dirk (Hrsg.), Allgemeines ...”
- „... Primär- und Sekundärrecht, allgemeine Rechtsgrundsätze sowie direkte Vorgaben durch den Gerichtshof ...” „... , Rdnr. 2 f.; umfassend zum Verständnis von Art. 291 AEUV Stelkens, EuR 2012, S. 511 ff. 35 Allgemein ...” „... Neben diesen Normen, die zwar allgemein gehalten sind, dafür aber direkt die Durchführung des ...”
- „... Teilrechtsgebiets oder auf die Durchsetzung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes. Wird einem Einzelnen die ...”
- „... Teilrechtsgebiets oder auf die Durchsetzung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes. Wird einem Einzelnen die ...”
- „... Teilrechtsgebiets oder auf die Durchsetzung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes. Wird einem Einzelnen die ...”
- „... Unionsrechts abzuwägen, wobei im Abwägungsprozess auch allgemeine Rechtsgrundsätze anzuwenden seien.873 Positiv ...”
- „... ) allgemeine Rechtsgrundsätze herangezogen werden.737 III. Zusammenfassung Häufig kann ein Verstoß gegen den ...” „... Beachtung vom Verhalten des Einzelnen beeinflussbar ist, kann diese allgemeine Regel auf eine noch ...”
- „... Rechtssicherheit zu den im Unionsrecht anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätzen gehöre. Deshalb sei eine ...”
- „... allgemeinen Rechtsgrundsätzen gehöre. Deshalb sei eine Verwaltungsbehörde aus Unionssicht nicht verpflichtet ...”
- „... (nationale) allgemeine Rechtsgrundsätze herangezogen werden.737 III. Zusammenfassung Häufig kann ein Verstoß ...”
- „... , einschließlich allgemeiner Rechtsgrundsätze, Anwendung finden. Fehle es an solchen, richte sich die Rückforderung ...” „... Urteil Deutsche Milchkontor allgemein fest, dass es mit dem Effektivitätsgrundsatz vereinbar sei, wenn ...”
- „... . Primärrechtliche Regelungen 26 II. Sekundärrechtliche Regelungen 27 III. Allgemeine Rechtsgrundsätze 29 IV. Der ...” „... . Amtsblatt der Europäischen Union AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AGG Allgemeines ...”