Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken
Eine juristisch-ökonomische Analyse am Beispiel von Versicherungs- und Finanzprodukten
Zusammenfassung
Die Schutzfähigkeit von besonderen AGB-Klauselwerken wie Versicherungs- und Finanzprodukten wird bisher in der Rechtslehre kaum thematisiert und die Innovationsträgheit als systemimmanent hingenommen. Dem möchte dieses Werk abhelfen. Es wird ein Schutz der Rechtsprodukte geprüft und ein Vergleich zum US-Patentrecht gezogen. Es folgt eine ökonomische Analyse unterschiedlicher Innovationsmärkte, die ein Defizit bei Rechtsprodukten aufzeigt. Anknüpfend daran wird die Notwendigkeit eines neuen Schutzes nebst Grundfragen der Schutzrechte wie ihre Rechtfertigung und aktuelle Kritik diskutiert. Die Studie schließt mit der Entwicklung eines eigenen Schutzrechts für Rechtsprodukte zwecks Setzung neuer Innovationsanreize.
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- 29–32 A. Einführung 29–32
- 68–100 C. Erfindungsschutz 68–100
- 100–125 D. Kennzeichenschutz 100–125
- 162–163 III. Namensrecht 162–163
- 167–168 III. Lösungsansätze 167–168
- 169–174 I. Einleitung 169–174
- 282–282 IV. Ergebnis 282–282
- 363–364 II. Rechtsinhaber 363–364
- 364–366 III. Schutzumfang 364–366
- 366–368 IV. Schutzdauer 366–368
- 368–371 V. Zwangslizenz 368–371
- 377–401 Literaturverzeichnis 377–401