Kontrollmaßstäbe für nachvertragliche Wettbewerbsverbote und ihre Anwendung im Kollisionsfall

Zusammenfassung

In verschiedenen Rechtsverhältnissen (z.B. in Arbeits-, Geschäftsführeranstellungs-, Unternehmenskaufverträgen) werden regelmäßig nachvertragliche Wettbewerbsverbote vereinbart, um die eine Vertragspartei vor einer „illoyalen“ Verwertung der von der anderen Partei im Unternehmen erlangten Kenntnisse zu schützen. Im Hinblick auf die grundgesetzlich verankerte Berufsfreiheit hat die Rechtsprechung anhand unterschiedlicher Kontrollmaßstäbe voneinander abweichende Grenzen der Zulässigkeit solcher Verbote entwickelt. Das Werk bietet eine gegenüberstellende Darstellung dieser in den verschiedenen Rechtsgebieten entwickelten Zulässigkeitsgrenzen.

Da auf die verschiedenen Arten der Verbote unterschiedliche Kontrollmaßstäbe anzuwenden sind, ist die Festlegung der Zulässigkeitsgrenzen bei kollidierenden Kontrollmaßstäben problematisch. Aufbauend auf der vergleichenden Darstellung der Zulässigkeitsgrenzen entwickelt der Autor Lösungsmöglichkeiten für die verschiedenen denkbaren Kollisionsfälle.