Zusammenfassung
Unzuverlässigen Wirtschaftsteilnehmern droht bei der Vergabe öffentlicher Aufträge der Verfahrensausschluss. Zudem können sie in behördliche Vergaberegister aufgenommen werden, was ihre Teilnahme an zukünftigen Ausschreibungen gefährden oder sogar verhindern kann. In dieser Arbeit wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen solche Mechanismen rechtmäßig sind.
Unternehmen können durch eine sogenannte Selbstreinigung ihre Zuverlässigkeit wiederherstellen. Aus dem deutschen Verfassungsrecht und dem Primärrecht der Europäischen Union lässt sich eine Pflicht für die Vergabestellen herleiten, diese Maßnahmen bei ihren Auswahlentscheidungen zu berücksichtigen.
Für eine Selbstreinigung ist erforderlich, dass das Fehlverhalten der Vergangenheit aufgeklärt wird und Schritte unternommen werden, die ähnliche Ereignisse für die Zukunft verhindern. Diese Maßnahmen führen unter anderem in den Bereich der Corporate Compliance.
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- 7–16 Vorwort 7–16
- 17–20 Einleitung 17–20
- 34–36 A. Fachkunde 34–36
- 38–41 C. Zuverlässigkeit 38–41
- 41–43 D. Gesetzestreue 41–43
- 73–74 C. Fazit 73–74
- 123–129 B. Rechtsgrundlagen 123–129
- 133–208 4. Teil Selbstreinigung 133–208
- 135–135 A. Registereintrag 135–135
- 137–137 D. Ergebnis 137–137
- 157–163 B. Grundfreiheiten 157–163
- 171–172 F. Fazit und Bewertung 171–172
- 206–207 A. Verfahrensausschluss 206–207
- 207–208 B. Vergaberegister 207–208
- 209–212 5. Teil Zusammenfassung 209–212
- 213–223 Literaturverzeichnis 213–223
15 Treffer gefunden
- „... Zuverlässigkeit die Fähigkeit des Teilnehmers, seinen allgemeinen auftragsbezogenen gesetzlichen Pflichten ...” „... Gesetz v. 8.12.2010, BGBl. I S. 1864.188 Marcks, in: Landmann, von/Rohmer (Begr.), Gewerbeordnung, Bd. 1 ...” „... . Aufl. 2007, § 97, Rn. 136.191 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Vergabe ...”
- „... .766 Vgl. Pünder, Vorgaben des grundgesetzlichen Gleichheitssatzes für die Vergabe öffentlicher ...” „... .), Karlsruher Kommentar zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, 3. Aufl. 2006, § 30 Rn. 10.780 Die juristische ...” „... Rogall, in: Boujong(Begr.)/Senge (Hrsg.), Karlsruher Kommentar zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, 3 ...”
- „... : Präqualifikation und Prüfungssysteme, VergabeR 2010,S. 433-441.Breloer, Carolin E.: Europäische Vorgaben und das ...” „... Online-Kommentar zum Grundgesetz, Edition 8 München Stand 1.10.2010.Erdmann, Joachim: Gesetz zur Bekämpfung der ...” „... gesetzliche Kopplung von unbestimmten Rechtsbegriff und Ermessenstatbestand bei der Versagung und Entziehung ...”
- „... . 17.247 Benedict, Sekundärzwecke im Vergabeverfahren, 2000, S. 18.248 Pünder, Vorgaben des ...” „... Dreher/Haas/Rintelen, von, Vergabefremde Regelungen und Beihilferecht, 2002, S. 11 ff.268 Pünder, Zu den Vorgaben des ...” „... Bekanntmachung v. 13.11.1998, BGBl. I S. 3322, zuletzt geändert durch Art. 1 Gesetz v. 16.3.2011, BGBl. I S ...”
- „... ausgeschlossen werden.209 Eine gesetzliche Konkretisierung von Ausschlussgründen wegen fehlender ...” „... unerheblich und sollen im Folgenden unberücksichtigt bleiben.Vorgaben der VKRDie Unterscheidung zwischen ...” „... Ermessen der Vergabestelle steht.Die Frage, in welchem Umfang die europarechtlichen Vorgaben ...”
- „... Verfahrensausschluss wegen fehlender Zuverlässigkeit2. Teil 53Vorgaben der VKR1. Abschnitt 54Zwecke des ...” „... AuftragssperrenII. 120RechtsgrundlagenB. 123Gesetze und Gesetzentwürfe von Bund und LändernI. 123 ...” „... ZuverlässigkeitB. 135Verfehlungen ohne vergaberechtlichen KontextC. 136ErgebnisD. 137Verfassungsrechtliche Vorgaben ...”
- „... eine Auftragssperre jedoch gerade nicht bewenden.RechtsgrundlagenGesetze und Gesetzentwürfe von Bund ...” „... Bundeskorruptionsregisters.608 Am 27. September 2002 folgte jedoch die Ablehnungdes Gesetzes durch den Bundesrat.609 Wegen ...” „... Länderselbst in die Hand, entsprechende Gesetze zu erlassen. So erließ der nordrheinwestfälische Landtag am 16 ...”
- „... Vorgaben vonArt. 45 Abs. 1 VKR um337, der ebenfalls eine rechtskräftige Verurteilung des auszuschließenden ...” „... judgement“ 340 gefordert wird.3411.334 Gesetz zur Bekämpfung internationaler Bestechung v. 10.9.1998, BGBl ...” „... die Zurechnung fremden Verhaltens, betrifft die gesetzlichen Vertreter von Unternehmen, also je nach ...”
- „... , was der bereits angesprochenen Vorgabe des Runderlasses des Bundesministeriums für Verkehr, Bau ...” „... v. 29.3.2005, BMWA I B 3 – 26 05 13.578 Gesetz zur Einrichtung und Führung eines Registers über ...” „... . I S. 3866; 2003I S. 61, zuletzt geändert durch Art. 9 Gesetz v. 8.12.2010, BGBl. I S. 1768.580 ...”
- „... des § 51 BZRG keine gesetzlichen Fristen existieren.Berücksichtigungsfähigkeit der Selbstreinigung ...” „... eben nichtTeil einer Strafe ist. Aus den unions- und verfassungsrechtlichen Vorgaben ergibtsich eine ...” „... . 529, 533;Reiß, Gesetzliche Auskunftsverweigerungsrechte bei Gefahr der Strafverfolgung in ...”
- „... ; die Norm steht damit im Widerspruch zu den Vorgaben der VKR.Rechtsfolge des obligatorischen ...” „... unmittelbar an den Vorgaben derVKR, die in Art. 45 Abs. 2 lit. c und d VKR gleichermaßen differenziert. Die ...” „... Siehe § 5 des Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtungund Führung eines ...”
- „... des Art. 3 Abs. 1 GG sind alle Menschenvor dem Gesetz gleich. Art. 19 Abs. 3 GG erweitert diesen ...” „... .766 Vgl. Pünder, Vorgaben des grundgesetzlichen Gleichheitssatzes für die Vergabe öffentlicher ...”
- „... Maßnahmen auch von natürlichen Personen zu ergreifen,um die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen zu ...” „... Leitlinie des BMVBS macht für die Durchführungeines Präqualifizierungsverfahrens1067 eindeutige Vorgaben ...”
- „... , Interessenkonfliktvermeidungsstrategien und allgemeine Bestimmungen zur Einhaltung von gesetzlichen Vorgaben niedergelegt.1017 Eine gute ...” „... Bekanntmachung v. 2.1.2002, BGBl. I S. 42,2909; 2003 I S. 738, zuletzt geändert durch Art. 1 Gesetz v. 17.1.2011 ...” „... werden, die das Gesetz erlaubt. Soweit sich dieSanktionen gegen die unzuverlässigen Mitarbeiter an deren ...”
- „... , Vorgaben des grundgesetzlichen Gleichheitssatzes für die Vergabe öffentlicher Aufträge, VerwArch Bd. 95 ...” „... juristische Personenvgl. ausführlich Rogall, in: Boujong(Begr.)/Senge (Hrsg.), Karlsruher Kommentar zumGesetz ...” „... Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG sind alle Menschenvor dem Gesetz gleich. Art. 19 Abs. 3 GG erweitert diesen ...”