Transparenz im völkerrechtlichen Investitionsschiedsverfahren

Zusammenfassung

Die Studie untersucht die Frage nach rechtlichen Vorgaben der Transparenz völkerrechtlicher Investitionsschiedsverfahren unter der ICISD-Konvention und den UNCITRAL-Schiedsregeln. Die Transparenz völkerrechtlicher Investitionsschiedsverfahren ist in den vergangen Jahren häufig Gegenstand sowohl der Analyse durch Schiedsgerichte wie auch der Debatte in juristischer Literatur und Zivilgesellschaft gewesen.

Die Diskussion konzentriert sich dabei jedoch zumeist auf die Abwägung von Vor- und Nachteilen vermehrter Verfahrenstransparenz. Das Werk erläutert die Möglichkeiten, Verfahrenstransparenz herzustellen, wie den möglichen Zugang zu Anhörungen durch Dritte und die Veröffentlichung von Verfahrensdokumenten und Schiedssprüchen durch die Parteien.

Eingehend wird behandelt, ob die in diesem Zusammenhang häufig angeführte Beteiligung von Amicus Curiae die Transparenz dieser Verfahren tatsächlich erhöht. Untersucht wird zudem, ob seitens IPbpR, EMRK oder Unionsprimärrecht ein Gebot besteht, welches die transparente Behandlung dieser Verfahren erfordert.