Kartellrechtliche Bewertung von Rabatten marktbeherrschender Unternehmen

Zusammenfassung

Es ist eine der umstrittensten Fragen im Kartellrecht, wann die Gewährung von Rabatten durch marktbeherrschende Unternehmen ein Missbrauch ist. Die Europäische Kommission hat 2009 eine Mitteilung mit Kriterien zur Beurteilung der Missbräuchlichkeit von Rabatten veröffentlicht. Diese Kriterien unterscheiden sich von der Beurteilungspraxis der Gerichte. Die Frage ist, wie die Missbräuchlichkeit von Rabatten angesichts dessen heute zu bestimmen ist.

Zur Beantwortung dieser Frage werden im Rahmen der Arbeit die deutsche und europäische Entscheidungspraxis und die neuen Maßstäbe der Europäischen Kommission dargestellt, verglichen und kritisch gewürdigt. Dabei wird insbesondere mit Blick auf Praktiker der Test des ebenso effizienten Wettbewerbers der Europäischen Kommission anhand von Beispielsrechnungen ausführlich erklärt und – gleichsam als Prüfliste – eine kompakte Auflistung der Kriterien von Gerichten und Europäischer Kommission zur Beurteilung von Rabatten gegeben.