Vertraulichkeit in internationalen Schiedsverfahren

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich aus nationaler und internationaler Perspektive mit der Vertraulichkeit im Bereich der Schiedsgerichtsbarkeit. Ausgangspunkt ist der Grundsatz der Nichtöffentlichkeit von Schiedsverfahren, der allgemein anerkannt ist. Die Frage nach dem Bestand und Umfang einer Vertraulichkeitspflicht der Beteiligten eines Schiedsverfahrens ist insbesondere im Hinblick auf die Schiedsparteien relevant. Je nachdem, welche Schiedsordnung oder nationale Rechtsordnung anwendbar ist und in welcher Situation eine Offenlegung erfolgt, ergeben sich unterschiedliche Antworten auf die Frage nach dem Bestehen und dem Umfang einer Pflicht zur Vertraulichkeit. Zudem werden Fälle betrachtet, bei denen eine Partei ein Staat oder ein staatlich beherrschtes Unternehmen ist. Hierbei wird untersucht, inwieweit der Umstand einer staatlichen Beteiligung bei der Frage nach einer Vertraulichkeitspflicht zu berücksichtigen ist.

Die Arbeit begründet eine Pflicht zur Vertraulichkeit der Schiedsparteien auf einer Nebenpflicht der Schiedsvereinbarung und widmet sich auch dem Umfang einer solchen Verpflichtung. Der Autor betrachtet ebenfalls die zahlreichen Ausnahmen von der Vertraulichkeitspflicht und stellt hierzu die gesetzlichen und durch die Rechtsprechung anerkannten Fallkonstellationen dar. Schließlich wird untersucht, wer für Fragen der Vertraulichkeit zuständig ist und welche Rechtsfolgen sich aus einer Verletzung dieser Verpflichtung ergeben können.