Zusammenfassung
Die Bestimmung der Erfindungshöhe gilt als Kernfrage des Patentrechts. Das vorliegende Werk zeichnet deren wechselhafte Geschichte vom Ausgang des 18. Jahrhunderts bis heute aus rechtsvergleichender Sicht nach, wobei der Schwerpunkt der Betrachtung auf das amerikanische Recht gelegt wird. In einem zweiten Schritt zeigt der Autor auf, inwiefern die Rechtsökonomie für die bis heute andauernde Diskussion um die sachgerechte Bestimmung der Erfindungshöhe fruchtbar gemacht werden kann. Dazu analysiert er die volkswirtschaftliche Funktion des Patentrechts, bricht diese auf die untersuchte Patentierungsvoraussetzung herunter und leitet daraus konkrete Antworten auf drängende Fragen in Wissenschaft und Praxis ab.
- 7–16 Vorwort 7–16
- 17–24 Einleitung 17–24
- 111–112 III. Zusammenfassung 111–112
- 125–126 III. Zusammenfassung 125–126
- 126–128 D. Zwischenbilanz 126–128
- 129–132 A. Allgemein 129–132
- 132–146 I. Marktverengung 132–146
- 146–146 II. Kostenineffizienz 146–146
- 149–153 IV. Rent-seeking 149–153
- 175–176 III. Zusammenfassung 175–176
- 176–179 D. Zwischenbilanz 176–179
- 180–181 A. Allgemein 180–181
- 220–222 II. Kritik 220–222
- 222–223 III. Stellungnahme 222–223
- 225–227 E. Zwischenbilanz 225–227
- 228–236 Schlussbilanz 228–236
- 237–246 Literaturverzeichnis 237–246
16 Treffer gefunden
- „... Rechtfertigung des Patentsystems taugt dieVertragstheorie nicht.Post-klassische ökonomische TheorienNeben diesen ...” „... klassischen Theorien, gibt es eine Vielzahl an post-klassischen Theorien, die versuchen, das Patentrecht und ...” „... die mit ihm verbundenen Einschränkungenfür die Allgemeinheit aus juristischer, ökonomischer oder auch ...”
- „... Nutzen der ökonomischenAnalyse "auf das heftigste umstritten"; Müller, Ökonomische Theorie des Rechts, in ...” „... : Buckel/Christensen/Fischer-Lescano (Hrsg.), Neue Theorien des Rechts, S. 323, 338 stellt fest,dass sich die ökonomische Theorie des ...” „... . Aufl. 2003, S. 26 ff.; Müller, Ökonomische Theorie des Rechts, in: Buckel/Christensen/Fischer-Lescano ...”
- „... Betriebsgeheimnissenb) 162Kritik und Stellungnahmec) 164Post-klassische ökonomische TheorienII. 165Moderne ...” „... AllgemeinA. 180Ökonomische Theorien der ErfindungshöheB. 181Klassische ökonomische RechtfertigungI. 182 ...” „... . 125ZwischenbilanzD. 126Die Ökonomie des PatentrechtsZweiter Teil 129AllgemeinA. 129Die ökonomischen ...”
- „... undviele weitere Streitfragen werden unter explizitem Rückgriff auf ökonomischeArgumente diskutiert. Erst ...” „... dem Apparat der Rechtsökonomik zuuntersuchen.2282. Welche ökonomischen Nachteile erwachsen aus dem ...” „... . Denn während Monopole einen Markt für ein bestimmtes ökonomisches Gut betreffen, beziehen sich Patente ...”
- „... nicht.Post-klassische ökonomische TheorienNeben diesen klassischen Theorien, gibt es eine Vielzahl an post-klassischen ...” „... . Auch diese Kosten sind als volkswirtschaftlicherMinusposten bei der ökonomischen Bewertung des ...” „... Patentrechts einzupreisen.672Die ökonomische Rechtfertigung des PatentrechtsEs gibt eine Vielzahl an ...”
- „... zurückgeführt werden. Dazu werdenzunächst diverse Theorien vorgestellt, die die ökonomische Funktion der ...” „... (D.). Zuletzt werden die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst (E.).Ökonomische Theorien der ...” „... derErfindungshöhe im Kontext dieser Theorien eine ökonomische Bedeutung zukommt.Die klassiche, von der ...”
- „... zurückgeführt werden. Dazu werdenzunächst diverse Theorien vorgestellt, die die ökonomische Funktion der ...” „... (D.). Zuletzt werden die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst (E.).Ökonomische Theorien der ...” „... ökonomische Erwägungenbezüglich der Funktion und Wirkungsweise des Patentsystems einfließen".809 Ähnliches ...”
- „... : Rechtstheoretische Aspekte der "Neuen Ökonomischen Theorie desRechts", Rechtstheorie 32 (2001), 497-532Kroher ...” „... verschiedenenPatentgesetzen, GRUR 1903, 372-379Müller, Felix: Ökonomische Theorie des Rechts, in: Buckel, Sonja/Christensen ...” „... Theorie und Praxis, Gedenkschrift für Fritz Schönherr, Wien 1986, S. 19 -24Bartels, Heinrich: Die ...”
- „... zukünftig größeres Gewicht beizumessen.ZwischenbilanzDie Frage nach der ökonomischen Funktion der ...” „... Erfindungshöhe entzieht sich einereinfachen Antwort. Trotz der Vielzahl an diskutierten Theorien gibt es keine ...” „... Sonderfaktoren, werden die einzelnen Theorien mal mehr,mal weniger als Erklärungs- und Argumentationsmodell ...”
- „... fundamentaler, ökonomisch motivierter Kritik bewahren. Gerade in den USA wurden inden 1930er und 40er Jahren ...” „... feststellen lässt, ob bei makro-ökonomischer Betrachtung des Patentsystemsdie von ihm induzierten Vorteile ...” „... , 270 (1996): "There is no general agreement that any of the macro theories of theoverall patent system ...”
- „... insbesondere auch moderne ökonomische Theorien vorgestelltwerden.Während der erste Teil der Arbeit die ...” „... und soll die rechtsökonomische Analyse im Patentrechterfüllen?2. Welche ökonomischen Nachteile ...” „... erwachsen aus dem Patentsystem?3. Welche ökonomische Rechtfertigung besteht für das Patentsystem?4 ...”
- „... denen manden wirtschaftlichen Erfolg einer Erfindung aus ökonomischer Perspektive problemlos bejahen ...” „... wirtschaftlichenErfolgs zukünftig größeres Gewicht beizumessen.ZwischenbilanzDie Frage nach der ökonomischen Funktion der ...” „... Erfindungshöhe entzieht sich einereinfachen Antwort. Trotz der Vielzahl an diskutierten Theorien gibt es keine ...”
- „... theorien zumindest teilweise als ökonomische Rechtfertigung für die aus dem Patentsystem ...” „... ökonomischen Nachteile des PatentrechtsAnders als Subventionen oder andere Instrumente der direkten staatlichen ...” „... ist. Sie ist der Ausgangspunkt für zwei unterschiedliche Theorien, unter deren Einfluss die ...”
- „... se abträglich ist – mehr um einen juristischen Gedanken, als um eine volkswirtschaftliche Theorie ...” „... in Form eines Beweisanzeichens"ausreichend hoher Anteil kreativer Ressourcen".Sonstige ökonomische ...” „... diskutiert werden, wie die Prüfung auf Erfindungshöhe durchAusrichtung an ökonomische Kriterien ...”
- „... 's fate before the future of the invention is fully known."782Zudem muss man der Theorie der ...” „... führen. Außerdemführt die Theorie der Rentenverschwendung zu sinnwidrigen Ergebnissen. Gradyund Alexander ...” „... erklärt sich Lunneys recht apodiktisch formuliertes Urteil, erhalte die Theorie der Rentenverschwendung ...”
- „... .856Die Beurteilung der Erfindungshöhe anhand ökonomischerKriterienDer creative investment fraction ...” „... approachEinen anderen Versuch, die ökonomische Funktion der Erfindungshöhe zu erklären, unternimmt Lunney mit ...” „... aufzuzeigen, dass der Erfindungshöheselbst dann eine wichtige ökonomische Funktion zukommt, wenn man Patente ...”