Vom geschäftlichen Verkehr über die markenmäßige Benutzung bis zum Warentransit
Eine Erkundung der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung
Zusammenfassung
Die Arbeit enthält eine detaillierte Analyse der allgemeinen Voraussetzungen einer Markenverletzung und bringt sie in ein dogmatisch stimmiges System. Der Schwerpunkt liegt auf den Merkmalen des Handelns im geschäftlichen Verkehr und der markenmäßigen Benutzung. Ersteres war im markenrechtlichen Schrifttum bislang noch nicht Gegenstand einer eingehenderen, systematischen Untersuchung. Im Zentrum der Ausführungen zur markenmäßigen Benutzung steht die Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen europäischen und deutschen Rechtsprechung vom "BMW"-Urteil bis zu den "Adwords"-Entscheidungen. Das Merkmal wird systematisch zum Teil neu verortet, was Doppelprüfungen vermeidet und die Transparenz erhöht.
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- 5–14 Vorwort 5–14
- 19–19 Einleitung 19–19
- 22–22 B. Art. 9 GMV 22–22
- 22–23 C. Art. 16 TRIPS 22–23
- 24–24 A. Einführung 24–24
- 28–28 II. Literatur 28–28
- 28–83 C. Detailanalyse 28–83
- 84–85 A. Einführung 84–85
- 197–200 III. Zweistufige Prüfung 197–200
- 202–203 I. Allgemeines 202–203
- 241–248 Literaturverzeichnis 241–248