Konfliktfeld Datenschutz und Forschung

Zusammenfassung

Sozialwissenschaftliche Forschung ist auf personenbezogene Daten angewiesen. Sie findet daher im Spannungsfeld zwischen dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und dem Recht der Freiheit der wissenschaftlichen Forschung statt. Das geltende Datenschutzrecht löst dieses Spannungsverhältnis nicht bedarfsgerecht auf.

Die Autorin arbeitet vorhandene Defizite an Hand dreier sozialwissenschaftlicher Fallstudien am Maßstab von Bundesdatenschutzgesetz und ausgewählter Landesdatenschutzgesetze heraus. Nach einer sorgfältigen Analyse der Vorgaben des Grundgesetzes und des europäischen Sekundärrechtes für eine Balance aus informationeller Selbstbestimmung und Forschungsfreiheit werden Eckpunkte zur Verbesserung der Rechtslage entwickelt. Zentrale Elemente sind dabei die Zweckbindung der Forschungsdaten, die Modifizierung der datenschutzrechtlichen Einwilligung, der Umgang mit Generalklauseln bzw. unbestimmten Rechtsbegriffen und ein klarer und flexibler Standard für den technischen Datenschutz.