Staatsverschuldung in Nordrhein-Westfalen

Eberhard Fricke

doi:10.5771/9783845237022

Staatsverschuldung in Nordrhein-Westfalen

Trends der Finanzpolitik und Gründe für die generationenschädliche Überschuldung - Ein Erfahrungsbericht mit zeitgeschichtlich veranlasstem Ausblick

Series: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Volume 81 1. Edition 2012

No access

doi.org/10.5771/9783845237022
ISBN print: 978-3-8329-7063-5
ISBN online: 978-3-8452-3702-2
Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden

Buy in store

Zusammenfassung

Die Staatsverschuldung steht im Brennpunkt der Krise am Finanzmarkt. Das betrifft nicht nur die instabilen Länder des Euroraums. Mit der Bundesrepublik hat auch das einst finanzstärkste Bundesland Nordrhein-Westfalen Anteil an der generationenschädlichen Hochverschuldung. Welche Schwachstellen den Prozess trotz finanzpolitischer und rechtlicher Schranken förderten, wird an Hand von Beispielen auf der Führungsebene und im Gesetzesvollzug erläutert. Die kritische Evaluierung führt zu Folgerungen für eine Optimierung der Haushaltsstrategie und der Administration. Auswirkungen auf die föderale Struktur des Gesamtstaates werden angemerkt. Eine Facette stellt die Neubesinnung des Steuerbegriffs dar; denn die Steuer aus ihrem Ghetto der Voraussetzungslosigkeit zu lösen und den Äquivalenzgedanken in moderner Gestalt zu beleben, ist ein Gebot der Stunde für den demokratischen Rechts-, Sozial- und Kulturstaat.

Im Vorfeld der 2020 auch in Nordrhein-Westfalen wirksam werdenden Schuldenbremse mündet die Historiographie in die haushaltspolitische Befindlichkeit des Landes ein. So entsteht ein Erfahrungsbericht mit zeitgeschichtlich veranlasstem Ausblick auf die Zukunft des Landes, die von einer tiefgreifenden Verwandlung der Bürgergesellschaft gekennzeichnet sein wird.

Chapter Expand | CollapseAuthorsPage
2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–10
11–12 Abkürzungen 11–12
13–22 Einführung 13–22
23–33 Die Ausgangslage 1966 und der Trend der Verschuldung 23–33
- 23–27 Abschmelzen der zur Restefinanzierung vorhandenen Bardeckung 23–27
- 27–33 Explosion der Kreditfinanzierung des Landeshaushalts 27–33
34–40 Verschuldungsrelevante externe Einflüsse 34–40
- 34–36 Wirkung der von Adolph Wagner entdeckten Gesetzmäßigkeiten auf den Landesetat 34–36
- 36–38 Auswirkungen des Keynesianismus 36–38
- 38–40 Deutsch-deutsche Einigung 38–40
- 40–40 Sonstiges 40–40
41–44 Das Land als Leistungsträger 41–44
45–73 Schwachstellen der Finanzpolitik und -praxis 45–73
- 45–55 Politische Führung 45–55
- 55–59 Gesetz und Rechtsanwendung 55–59
- 59–69 Haushaltsverwaltung 59–69
- 69–73 Folgerungen nach verfassungsgerichtlicher Normenkontrolle 69–73
74–80 Fachpolitik versus Finanzpolitik 74–80
81–95 Resümee 81–95
96–103 Ausblick 96–103
- Plädoyer für die Rückkehr zu einer regulären Finanz- und Haushaltspolitik
104–130 Praktische Vorschläge de lege ferenda 104–130
- 104–114 Verfassungsrechtliche Fundierung der Nachhaltigkeit 104–114
- 114–125 Neudefinition des Steuerbegriffs 114–125
- 125–129 Verdichtung des Landeshaushaltsrechts 125–129
- 129–130 Geld und öffentlicher Haushalt im curricularen Angebot der Schule 129–130
131–141 Erwartungen und Hoffnungen; 2050 – eine strategische Zielmarke 131–141
- 131–134 Veränderungen in der Gesellschaft 131–134
- 134–141 Generationenwechsel 134–141
142–152 Conclusio 142–152
153–168 Anhang 153–168
169–176 Schrifttum 169–176
177–178 Personenregister 177–178
179–179 Der Autor 179–179

Durchsuchen Sie das Werk

Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein