Die Kommission zwischen Gestaltungsmacht und Rechtsbindung

doi:10.5771/9783845235806

Die Kommission zwischen Gestaltungsmacht und Rechtsbindung

Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht

Band 2 1. Auflage 2012

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845235806
ISBN print: 978-3-8329-7526-5
ISBN online: 978-3-8452-3580-6
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Zusammenfassung

Die Kompetenzen der Europäischen Kommission auf dem Gebiet des Kartell- und Regulierungsrechts sind gewachsen. Dabei sind die Grenzen zwischen Wettbewerbspolitik und anderen Politiken, aber auch zwischen bloßen Empfehlungen und verbindlichen Rechtsakten zusehends verschwommen. Bisweilen scheint die Kommission als Gesetzgeber, Exekutivorgan und Richter in Personalunion zu fungieren. Das Kartellrecht wird als Universalinstrument eingesetzt, um Rechtsverstöße auf anderen Gebieten zu ahnden oder um Regulierungsmaßnahmen durchzusetzen, die nach den unmittelbar einschlägigen Regelungen nicht möglich wären. Diese und weitere Entwicklungen werfen die Frage nach Gestaltungsmacht und Kompetenzgrenzen der Kommission auf, die in dem vorliegenden Tagungsband aus der Perspektive der Wissenschaft und Praxis diskutiert werden.

Mit Beiträgen von:

Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Immenga, Prof. Dr. Frank Schorkopf, Dr. Johannes Lübking, Ulrich von Koppenfels,,RD Kai Hooghoff, Dr. Hanns Peter Nehl, RA Dr. Sven B. Völcker

Kapitel Ausklappen | EinklappenAutorenSeiten
2–6 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–6
7–8 Vorwort Ulrich Immenga, Torsten Körber Ulrich Immenga, Torsten Körber 7–8
9–36 Gestaltungsspielräume der Kommission Ulrich Immenga Ulrich Immenga 9–36
37–58 Die Kommission im institutionellen Rahmen der Verträge Frank Schorkopf Frank Schorkopf 37–58
59–88 Effektive Durchsetzung des EU-Wettbewerbsrechts und Verfahrensgarantien - Die Kommission zwischen Gestaltungsmacht und Rechtsbindung Johannes Lübking, Ulrich von Koppenfels Johannes Lübking, Ulrich von Koppenfels 59–88
89–112 Die Europäische Kommission zwischen Gestaltungs-macht und Rechtsbindung – Die Sicht des Bundeskartellamts Kai Hooghoff Kai Hooghoff 89–112
113–152 Kontrolle kartellrechtlicher Sanktionsentscheidungen der Kommission durch die Unionsgerichte Hanns Peter Nehl Hanns Peter Nehl 113–152
153–184 Allmacht der Kommission? Anmerkungen aus anwaltlicher Sicht zur Divergenz von Kommissionsbefugnissen und gerichtlicher Kontrolle im Bereich der Kartellrechtsanwendung Sven B. Völcker Sven B. Völcker 153–184
185–186 Autorenverzeichnis 185–186

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